Was hat die Ausschaffungsinitiative der SVP vor und was will sie erreichen?

Yvette Estermann

Nationalrätin Kriens (LU)

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Wer kann noch dafür sein, dass ein Mensch, welcher die Gesetze dieses Landes aufs Gröbste verletzt und die Grosszügigkeit der Schweiz als Gastland missbraucht, trotzdem im Lande bleiben darf? Kennen Sie ein Gastland, welches schwere Delikte oder den Missbrauch der Sozialwerke durch Ausländer duldet oder akzeptiert? Ich nicht, meine Damen und Herren! Diese Menschen, um die es hier geht, sind freiwillig in der Schweiz. Und wenn ihnen unsere Gesetze nicht passen, können sie jederzeit unser Land verlassen!

Die Anwendung von Gewalt und der Missbrauch der Sozialwerke greifen die Schwächsten in unserer Gesellschaft an und schaden damit vor allem Menschen, welche sich an die Gesetze halten, die Gemeinschaft achten und die Schweiz mit ihrer Kraft aufbauen wollen! Deshalb ist es unverständlich, wie jemand dafür sein kann, dass solche kriminellen Menschen, welche die Menschenrechte aufs Gröbste missachten und auf unwürdigste Art unserer Gesellschaft schaden, verhätschelt werden sollen!

Warum bekämpft überhaupt jemand die Ausschaffungsinitiative der SVP? Wir alle wollen doch, dass die Welt um uns herum sicherer wird. Vor allem wünschen sich alle gut integrierten Ausländerinnen und Ausländer die Annahme dieser Volksinitiative. Warum? Versetzen Sie sich einmal in die Lage der hier lebenden Frauen und Männer, welche ihr Bestes geben und gleichzeitig gibt es viele Landsleute, die genau das umgekehrte machen. Diese Leute wollen sich gar nicht integrieren, sie wollen nicht arbeiten. Oder sie kommen sogar mit der Absicht in unser Land, kriminelle Handlungen zu begehen, wie Drogenhandel usw. Das Problem der Ausländerkriminalität ist nicht „hausgemacht“, sondern es handelt sich hier um „importierte Gewalt“.

Deshalb kämpfen auch Ausländerinnen und Ausländer dafür, dass die Schweiz gegen kriminelle Ausländer mit grösserer Härte vorgeht. Es kann doch nicht sein, dass sich einige Menschen das ganze Leben lang bemühen, zu arbeiten, Steuern zu zahlen und dann zusehen müssen, wie ihre Landsleute kommen und kriminelle Taten begehen. Es ist doch klar: Wie würden Sie sich fühlen, meine Damen und Herren, wenn Sie als Schweizerin oder Schweizer im Ausland leben und in den Medien fast täglich negative Schlagzeilen über ihre Landsleute lesen: Vergewaltigung, Raub, Mord, Missbrauch der Sozialsysteme usw. Als Folge dessen meiden Sie Leute im Gastland weil sie denken, dass man sie als Ausländer im Auge behalten muss, denn sie kommen ja auch aus diesem Land! Sie werden wegen ihrer Landsleute, die kriminell sind, sofort auch verdächtigt und gemieden. Ich bin überzeugt, dass Sie sich Gedanken machen würden, wie Sie diese unangenehme Situation ändern könnten und kämen zum Schluss, dass die Ausweisung schwer krimineller Landsleute die einzig richtige Lösung ist!

Dies bestätigt auch die Tatsache, dass die SVP-nahe Gruppe „Neue Heimat Schweiz“ von Personen mit ausländischen Wurzeln gegründet wurde. Diese Gruppe, von mir geleitet, vereint gut integrierte Ausländerinnen und Ausländer, welche sich zusammen mit der SVP für eine sichere Zukunft der Schweiz einsetzen! Die SVP ist nicht, wie gerne dargestellt wird, „ausländerfeindlich“, sondern sie setzt sich als einzige Partei konsequent ein für Ausländer ein, – aber nur für diejenigen, welche unsere Gesetze achten und für die Zukunft der Schweiz etwas tun wollen. Die SVP-nahe Gruppe „Neue Heimat Schweiz“ ist klar der Meinung, dass mit der SVP-Ausschaffungsinitiative etwas gegen die Ausländerkriminalität unternommen werden muss. Die integrierten Ausländer leiden nämlich am Meisten unter den menschenverachtenden Untaten ihrer Landsleute!

Deshalb rufe ich allen gut integrierten Ausländern der Schweiz zu: „Kämpft gemeinsam gegen Ausländerkriminalität und für mehr Sicherheit in der Schweiz!“
Wenn Sie also auch etwas für die hier lebenden und gut integrierten Frauen und Männer aus dem Ausland tun wollen, dann unterstützen Sie die „Ausschaffungsinitiative“ der SVP und helfen Sie damit auch diesen Personen, welche am schwersten unter der „importierten Kriminalität und Gewalt“ zu leiden haben!