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Referat
Medienkonferenz vom 26. Januar 2010

Wider die Diskriminierung von Familien, die sich selbst um ihre Kinder kümmern

Als Kern unserer Gemeinschaft und Fundament unserer Gesellschaft verdient die Familie spezielle Aufmerksamkeit. In der Tat hängt der Fortbestand unserer Gesellschaft von ihr ab und es ist…

Gilbert Demont, Kantonalpräsidentin SVP FR, Murten (FR)

Als Kern unserer Gemeinschaft und Fundament unserer Gesellschaft verdient die Familie spezielle Aufmerksamkeit. In der Tat hängt der Fortbestand unserer Gesellschaft von ihr ab und es ist unerlässlich, die Familien zu unterstützen, ohne sie freilich aus ihrer Selbstverantwortung zu entlassen.

Für die SVP ist die entscheidende Rolle der Familie:

  • Die Erziehung der Kinder und ihre Begleitung in die Welt der Erwachsenen. Dies gelingt über eine Sensibilisierung zur Übernahme von Verantwortung.
  • Die Wahl der Art der Erziehung und deren Gestaltung. Das beinhaltet auch die Akzeptanz der finanziellen Folgen.
  • Die Aufgabenverteilung im Rahmen der internen Gestaltung. Der Staat hat keine Veranlassung, die Regeln und Verpflichtungen im familiären Rahmen festzulegen.
  • Die Anerkennung der Gleichheit zwischen Mann und Frau. Sie ergänzen sich in vielen Bereichen, im Berufsleben wie auch in der Politik.

Allen von der Familie erfassten Generationen einen geschützten Rahmen zu bieten, bedeutet optimale Entfaltung für jeden, sowohl physisch als auch geistig. Die SVP geht vom Prinzip aus, dass jeder Mensch für seine Person ebenso wie für die Gesellschaft und seine Umgebung verantwortlich ist. Der Ruf in die Verantwortung überträgt sich auf zukünftige Generationen, auf dass sich eine Gesellschaft heranbildet, welche ihre Verpflichtungen wahrnehmen und die Gemeinschaft von morgen garantieren kann.

Für die SVP ist es selbstverständlich, dass die Erziehung und Heranbildung der Kinder vor allem eine Angelegenheit der Familie, und nicht des Staates ist. Die Aufgabenteilung innerhalb der Familie obliegt dem Elternpaar, unter Berücksichtigung der Fähigkeiten und Verfügbarkeiten jedes Einzelnen. Ob nun die Frau oder der Mann zu Hause bleibt oder ob beide auswärts arbeiten – es handelt sich um eine Wahl des Paares, das selbstverständlich alle sowohl organisatorischen wie finanziellen Konsequenzen dieser Wahl zu tragen hat. Die Erziehung, die schulische Laufbahn und die gesundheitliche Versorgung der Kinder sind Teil des elterlichen Auftrags.

Im Fall eines Bedarfs an Krippen oder Kleinkindstrukturen müssen die Eltern die Initiative ergreifen, ihre Gemeinde oder gar die Unternehmen anfragen, ob sie adäquate Strukturen einreichten, welche den lokalen Bedürfnissen entsprechen. Weder der Bund noch die Kantone haben den Gemeinden die Bereitstellung solcher Einrichtungen aufzuzwingen. Der Staat darf nicht schleichend die Rolle der Eltern übernehmen. Es ist klar, dass Hilfe geleistet werden kann, aber wir sprechen von gezielter Unterstützung und nur im Bedarfsfall. Zu viele unnötige Staatseingriffe in den Selbstverantwortungsbereich der Familie enden in einer Bevormundung der Gesellschaft.

Die SVP engagiert sich zugunsten einer Steuererleichterung für Familien mit Kindern. Diese Steuersenkungen müssen gleich sein sowohl für Familien, welche die Betreuung der Kinder Dritten übertragen als auch für Familien, welche die Betreuung selbst übernehmen. Das Parlament hat jüngst ein Gesetz angenommen, welches eine grosse Lücke zeigt. Von den Betreuungsabzügen profitieren nur jene Familien, deren Kinder von Dritten betreut werden.

Aus diesem Grund hat die SVP entschieden, eine Initiative zu lancieren, damit die Eltern, welche die Betreuung ihrer Kinder selbst wahrnehmen, im gleichen Mass von der Steuersenkung profitieren können wie diejenigen Eltern, welche die Betreuung ihrer Kinder Dritten übertragen.

Verschiedene politische Parteien ermutigen die Eltern, ihre Kinder schnellstmöglich in Krippen zu platzieren, damit sie ihre beruflichen Aktivitäten nach der Geburt ohne Verzug wiederaufnehmen können. Die SVP ist davon überzeugt, dass sich ein Kind innerhalb der Familie, welche ihm Sicherheit, Liebe und Trost bietet, entfalten, identifizieren und an seinen Eltern ein Beispiel nehmen kann. Es macht sich auf diese Weise den Wert eines familiären Hortes bewusst und wird diesen Wert desgleichen dereinst an seine Nachkommen weitergeben können.

Die Eltern, welche sich dafür entscheiden, die Betreuung und Erziehung ihrer Kinder selbst zu übernehmen, haben einen grossen Verdienst und sie leisten auch unserer Gesellschaft einen Dienst. Es ist eine verantwortungsvolle Einstellung, die es verdient, honoriert zu werden durch eine analoge Steuererleichterung wie diejenige, die den Eltern gewährt wird, welche die Betreuung ihrer Kinder Dritten übertragen.

Ich schliesse mit einem griechischen Sprichwort:

„Den Kindern soll man vielmehr ein schönes Erbe des Gewissens, denn des Geldes überlassen"

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