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Widerstand auch heute – für die Freiheit

Es ist mir eine grosse Freude, die heutige, besondere Delegiertenversammlung hier in meiner Heimatgemeinde Volketswil zu eröffnen. Zum 50-jährigen Jubiläum organisiert die Junge SVP zum ersten Mal eine Delegiertenversammlung der nationalen Mutterpartei. Es soll heute eine ganz besondere DV werden, doch eins vorweg: Es geht uns nicht ums Feiern, mindestens nicht vor dem Abend. Und es geht auch nicht darum, grosse Rückschau zu halten und in die Geschichte zu gehen, das machen wir dann zum 100-Jährigen. Vielmehr wollen wir den Blick nach vorne richten und uns dennoch auf unsere Wurzeln besinnen, denn Tradition und Zukunft ist kein Widerspruch.

Die Junge SVP ist eine moderne Jungpartei. Doch wir müssen unsere Wurzeln nicht verleugnen um uns den Herausforderungen der Zukunft zu stellen. Ja wir dürfen unsere Wurzeln nicht verleugnen um selbstbewusst in die Zukunft zu schreiten.

Die Junge SVP sieht sich als Teil der SVP, wir wollen uns nicht künstlich abgrenzen, sondern sehen unseren Auftrag darin, das Gedankengut der SVP in die junge Generation dieses Landes zu tragen und das Erbe der älteren Generation fortzuführen. Und genau darum geht es heute auch in der Charta der Generationen, die wir später vorstellen.

Einige haben sich vielleicht gewundert, warum wir heute nach Volketswil einladen, andere haben es in der Zeitung gelesen. An der letzten DV hat der Präsident angekündigt, dass wir eine besondere DV am Hauptbahnhof in Zürich planen. Um zu zeigen, dass die SVP als grösste Partei mitten in der Gesellschaft steht, wählten wir diesen besonderen Verkehrsknotenpunkt, der auch symbolisch für die Reise, für das Einsteigen, Aussteigen und Umsteigen steht. Die Junge SVP steht nicht am Anfang und nicht am Ziel, wir sind unterwegs, auf bestem Wege. Wir hatten bereits die Zusage der SBB und der Polizei. Doch rasch machte man uns darauf aufmerksam, dass wir mit schwersten Ausschreitungen zu rechnen haben, was angesichts der Ereignisse an früheren SVP Veranstaltungen in der Stadt wohl nicht weit hergeholt ist. Wir sind aber überzeugt, dass wir nicht aus vorauseilendem Gehorsam gegenüber den Extremisten auf Veranstaltungen im Zentrum verzichten dürfen, denn sonst haben sie ihr Ziel erreicht.

Als wir jedoch hätten unterschreiben müssen, dass die SVP für alle Schäden haftet, die Chaoten am HB verursachen, war klar, worum es ging. Es wäre ja geradezu eine Einladung an die Linksextremisten alles kurz und klein zu schlagen und die SVP dafür bezahlen zu lassen. Nicht zuletzt konnten wir auch nicht verantworten, dass Personen zu Schaden kommen. So haben wir entschieden, hier in meine Heimatgemeinde Volketswil auszuweichen. Hier erreichte die SVP bei den letzten nationalen Wahlen einen Wähleranteil von über 45 Prozent. Hier dürfen Sie sich wohl und heimisch fühlen.

Aber es ist ein Armutszeugnis, wenn die grösste Partei dieses Landes aus dem öffentlichen Raum verdrängt wird. Wir müssen für die Meinungsfreiheit in diesem Land kämpfen, und das ist nur eine Aufgabe der Jungen SVP.

Ich spreche im Namen einer Generation, die voll Dankbarkeit und Respekt auf dem Fundament steht, das uns unsere Eltern und Grosseltern erarbeitet haben. Dank eines guten und ausgewogenen politischen Systems, mit direkter Demokratie und starkem Föderalismus, hat auch meine Generation die Werkzeuge in der Hand, um unsere Zukunft bestmöglich zu gestalten, um optimale Voraussetzungen für unsere Kinder und Enkelkinder zu schaffen. Doch genau dieser Werkzeuge will man uns berauben! Mit der Ankettung an die EU und andere internationale Organisationen verliert die Schweiz alles, was nötig ist, um die Erfolgsgeschichte unseres Landes weiter zu schreiben.

Ja, die Welt hat sich verändert und sie verändert sich weiter. Wir sind uns der Globalisierung, der zunehmenden Vernetzung und der damit verbundenen Herausforderungen bewusst. Doch gerade in Zeiten der Veränderung dürfen wir unsere Werte nicht vergessen. Wer zuversichtlich in die Zukunft schreiten will, braucht ein stabiles Fundament auf dem er aufbauen kann. Für die Schweiz bedeutet dies: Direkte Demokratie, Föderalismus und bewaffnete Neutralität. Dieses Fundament wird heute allzu oft als Relikt der Vergangenheit abgetan, dabei ist es moderner denn je. Überall auf der Welt kämpfen Menschen für mehr Demokratie, für weniger Zentralismus und weniger Einmischung in fremde Konflikte.

Mit unserem ausgeklügelten und über Jahrhunderte gereiften System hat die Schweiz Vorbildcharakter. Diese Grundwerte dürfen wir auf keinen Fall aufgeben, sei der Druck noch so gross. Die Schweiz ist ein Zukunftsmodell. Doch statt auf unserem Erfolg aufzubauen, setzen gewisse Kreise alles daran, unser stabiles Fundament Schritt für Schritt einzureissen.

Und einmal mehr steht die SVP wie der Fels in der Brandung und kämpft für das Selbstverständlichste.

Wann ist es eigentlich passiert, dass direkte Demokratie zum Schimpfwort geworden ist? Dass uns selbsternannte Menschenrechtschützer weismachen wollen, internationale Organisationen wären besser geeignet unsere Menschenrechte zu wahren, als die Menschen dieses Landes selbst. Es geht um eine einzige, alles entscheidende Frage: Wem vertraue ich mehr; von Bürokraten und Ideologen geschaffenen internationalen Institutionen oder den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, die das Schicksal ihres Landes in die eigenen Hände nehmen.

Einmal mehr ist die SVP die Partei der Vernunft! Doch damit ist es nicht getan. Wir müssen den politischen Kampf aktiv führen. Denn die Geschichte ist nicht vorgezeichnet, die Geschichte ist das, was wir daraus machen. Wir schreiben sie Tag für Tag. Immer im Wissen, dass es auch hätte anders kommen können. Das zeigt das Beispiel der EWR-Abstimmung deutlich.

Der EWR hätte quasi die Verlobung mit der EU sein sollen. Damals war ich knapp ein Jahr alt, ich konnte mich nicht wehren. Doch andere konnten es und haben es getan. Einige von ihnen sind heute hier anwesend. Sie haben damals den Kampf geführt, allen Widrigkeiten, Anfeindungen und Widerständen zum Trotz und haben hauchdünn gewonnen. Diesen Menschen bin ich – und mit mir Tausende meiner Generation – unendlich dankbar. Heute stehen wir wieder am selben Punkt wie 1992 und heute stehen ich und meine Generation in der Pflicht, unseren Handlungsspielraum, unsere Freiheit zu bewahren und letztendlich die Schweiz als souveränen Staat zu verteidigen. Gleichzeitig nehmen wir uns auch den Herausforderungen der Zukunft an. Tradition und Moderne, das geht nicht nur zusammen, das gehört zusammen und dafür steht auch diese Versammlung.

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Benjamin Fischer
SVP (ZH)
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