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Referat

Ziel und Zweck der Wahlen 2011

Ich heisse Sie im Namen der SVP Schweiz zum Programmparteitag hier bei Gland im Kanton Waadt herzlich willkommen. Die heutigen Umstände sind speziell. Unser Dach ist der Himmel. Unser Lokal ist ein…

Ich heisse Sie im Namen der SVP Schweiz zum Programmparteitag hier bei Gland im Kanton Waadt herzlich willkommen. Die heutigen Umstände sind speziell. Unser Dach ist der Himmel. Unser Lokal ist ein offenes Feld. So war es nicht vorgesehen, aber es ging nicht anders. Wir haben schon vor langer Zeit den Kanton Waadt für unsere Delegiertenversammlung gewählt. Doch die ursprünglich geplante Durchführung in der Stadt Lausanne wurde uns verwehrt. So treffen wir uns nun hier auf offenem Feld und stehen erst recht zusammen. Mögen die Umstände noch so aussergewöhnlich sein, wir lassen nicht zu, dass man uns vertreibt.

Dieser Parteitag steht für Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Unser Treffen ist ein Aufruf an die Schweiz. Wir nehmen nicht hin, dass linke demokratiefeindliche Gruppen uns vorschreiben, wo wir uns in der Schweiz treffen dürfen und wo nicht. Gerade Leute, die die Menschen- und Völkerrechte ständig propagieren, wollen der SVP eben diese Rechte verwehren. Ein solches Verhalten tolerieren wir nicht. Es ist eines demokratischen und freiheitlichen Landes unwürdig.

Die Meinungs- und Versammlungsfreit wurde in den letzten Wochen gleich mehrfach verletzt, ja mit Füssen getreten. So können wir nicht nur unseren Programmparteitag nicht in Lausanne durchführen, im Vorfeld und im Nachgang zur Abstimmung vom 28. November 2010 ist es auch zu gewaltsamen und zerstörerischen Übergriffen auf Versammlungen und Arbeitsräumlichkeiten der SVP gekommen. Die Behörden haben dies nicht verhindert.

So stehen wir nun hier auf diesem Feld im Schnee unter freiem Himmel. Wir sind bereit, auch unter diesen erschwerten Bedingungen für unsere Überzeugungen einzustehen. Der Wille zur Freiheit, Unabhängigkeit und Eigenverantwortung standen schon am Anfang unserer Eidgenossenschaft. Dies war prägend für unser Land und dieser Wille ist auch heute ungebrochen. Das freie Wort, unsere demokratischen Rechte, die Eigenverantwortung, Mut und Offenheit lassen wir uns nicht nehmen.

Die Schweiz muss ein Hort der Freiheit und Sicherheit sein und bleiben. Darum lassen wir uns nicht von unserer Arbeit abhalten. Schliesslich tun wir das im Rahmen der Miliz, eigenverantwortlich und als unseren Beitrag für eine sichere Schweiz in Freiheit.

Neues Parteiprogramm 2011-2015
Dieser Parteitag ist einer der wichtigsten dieser Legislatur. Wir beschliessen heute über das neue Parteiprogramm 2011 – 2015. Das neue Programm bildet die Grundlage unserer Politik für die Zukunft und speziell für die nächste Legislatur.

Die SVP ist jene Partei, die noch vorbehaltlos für die Schweiz einsteht. Wir stehen für ein souveränes Land, das über seine Zukunft selber bestimmen will und selbstbewusst die Werte der Schweiz verteidigt.

Schweizer wählen SVP
Um unseren Zielen noch vermehrt zum Durchbruch zu verhelfen, müssen wir bei den nächsten Wahlen weiter zulegen. Unser Ziel ist es, das historische Ergebnis aus dem Jahre 2007 zu egalisieren und wenn möglich die magische Grenze von 30 % Wähleranteil zu überschreiten. Der Wähleranteil der SVP muss möglichst hoch sein, nur damit wird sich die Politik in der Schweiz zum Besseren wenden.

Darum gibt es 2011 nur eine Losung – Schweizer wählen SVP!

 

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