Gesundheit
Unser Gesundheitssystem gehört zu den besten, aber auch teuersten der Welt. Die zunehmende Verstaatlichung des Gesundheitswesens lässt die Begehrlichkeiten und die Prämien laufend steigen. Um dieser Entwicklung Einhalt bieten zu können, sind Fehlanreize im heutigen System zu beseitigen. Die Eigenverantwortung ist zu stärken. Die Bevormundung des Bürgers unter dem Vorwand der Gesundheitsförderung ist zu stoppen. Dem ausufernden Treiben des Bundesamts für Gesundheit (BAG) sind Grenzen zu setzen.
Vernehmlassungen
- Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung betreffend Weiterentwicklung der Planungskriterien sowie Ergänzung der Grundsätze zur Tarifermittlung
- Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)
- Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung betreffend Weiterentwicklung der Planungskriterien sowie Ergänzung der Grundsätze zur Tarifermittlung: Vernehmlassungsantwort der SVP Schweiz
- 27.01.2021Endlich – der Bundesrat schwenkt auf die Corona-Strategie der SVP ein
- 01.09.2020Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung betreffend Weiterentwicklung der Planungskriterien sowie Ergänzung der Grundsätze zur Tarifermittlung
- 09.07.2020Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)
- 18.05.2020Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung betreffend Weiterentwicklung der Planungskriterien sowie Ergänzung der Grundsätze zur Tarifermittlung: Vernehmlassungsantwort der SVP Schweiz
- 04.05.2020Keine Ausweitung der Stützungsmassnahmen des Bundesrats
- 25.04.2020Selbstkritik statt Selbstgefälligkeit
- 19.04.2020Jetzt müssen wir zuerst den Menschen in der Schweiz helfen!
- 16.04.2020«Der Bundesrat muss aufhören, jedem sagen zu wollen, was er zu tun hat»
- 15.04.2020Sozialversicherungen jetzt stabilisieren und sichern!
- 11.04.2020Nur wer gut wirtschaftet, kommt gut durch die Krise!
- 08.04.2020«Der Bund muss jetzt Masken für die Bevölkerung einfliegen»
- 07.04.2020Weitere wirtschaftliche Verluste sind im Interesse der Gesundheit zu vermeiden
- 01.04.2020Strategiepapier: Schutz der Bevölkerung unter Minimierung der wirtschaftlichen Schäden: Strategie für die Schweiz nach dem 19. April 2020
- 31.03.2020Die SVP fordert eine klare wirtschafts- und gesundheitspolitische Strategie für die Zeit nach dem 19. April
- 31.03.2020Die SVP fordert eine klare wirtschafts- und gesundheitspolitische Strategie für die Zeit nach dem 19. April
- 06.03.2020Der Bundesrat muss endlich Lösungen für die Menschen in der Schweiz bieten
- 24.02.2020Die SVP fordert rigorose Kontrollen und medizinische Schnelltests an den Grenzen
- 04.02.2020Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Vergütung des Pflegematerials)
- 03.02.2020Verordnung über die individuellen Erkennungsmerkmale und Sicherheitsvorrichtungen auf der Verpackung von Humanarzneimitteln
- 30.01.2020Änderung der Tierseuchenverordnung
- 10.01.2020Die AHV soll von den Nationalbankgewinnen profitieren
- 17.12.201916.419 n Pa.Iv. Humbel. Wettbewerbspreise bei Medizinalprodukten der Mittel- und Gegenständeliste
- 11.12.2019Eidgenössische Volksinitiative «Organspende fördern - Leben retten» und indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Transplantationsgesetzes)
- 06.12.2019Totalrevision der Verordnung über den Tabakpräventionsfonds (TPFV)
- 15.10.2019Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) und der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31); Neuregelung der psychologischen Psychotherapie im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP)
- 15.10.2019Änderung des Betäubungsmittelgesetzes «Cannabisarzneimittel»
- 03.09.2019Totalrevision der Medizinprodukteverordnung und Verordnung über klinische Versuche mit Medizinprodukten (neue Medizinprodukte-Regulierung)
- 12.08.201919.401 Parlamentarische Initiative. Für eine Stärkung der Pflege – für mehr Patientensicherheit und mehr Pflegequalität
- 18.06.2019KESB-Initiative – schützen Sie Ihre Freiheit!
- 17.06.2019Das Kostenwachstum muss sofort gestoppt werden!
- 22.03.2019Nur gemeinsam lässt sich die Kostenexplosion stoppen
- 31.01.2019Teilrevision der Aussenlandeverordnung AuLaV
- 23.01.2019Ausführungsrecht zum Gesundheitsberufegesetz (GesBG) vom 30. September 2016, Teilrevision der Medizinalberufeverordnung, Registerverordnung MedBG, Psychologieberufeverordnung, Registerverordnung PsyG.
- 14.12.2018Anpassung des Vertriebsanteils nach Artikel 38 der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV)
- 14.12.2018Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1)
- 15.11.2018Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung
- 24.10.2018Änderung der Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Kostenneutralität und Pflegebedarfsermittlung)
- 24.10.2018Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und Verordnung über Pilotversuche nach dem Betäubungsmittelgesetz (Pilotversuche mit Cannabis)
- 14.09.201809.528 Parlamentarische Initiative. Finanzierung der Gesundheitsleistungen aus einer Hand. Einführung des Monismus
- 09.07.2018Änderung des Tierseuchengesetzes
- 04.07.2018Bedenklich: Bundesrat will Experimentierartikel für Cannabis-Studien
- 14.06.2018Revision der Zivilstandsverordnung (ZStV) und der Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen (ZStGV)
- 08.06.2018Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (EOG). Länger dauernde Mutterschaftsentschädigung bei längerem Spitalaufenthalt des Neugeborenen
- 07.06.2018Bittere Pille im Heilmittelgesetz: Automatische EU-Rechtsübernahme
- 07.06.2018Revision des Heilmittelgesetzes und des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse
- 28.05.2018Verordnung zum Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall (V-NISSG)
- 18.05.2018Totalrevision der Arzneimittel-Bewilligungsverordnung (AMBV)
- 18.05.2018Verordnung zur Änderung von Verordnungen des Schweizerischen Heilmittelinstituts im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der Medicrime-Konvention
- 20.03.2018Bundesgesetz über Tabakprodukte (TabPG)
- 08.03.2018Genehmigung des Übereinkommens des Europarats gegen den Handel mit menschlichen Organen (Organhandelskonvention) und seine Um-setzung (Änderung des Transplantationsgesetzes)
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Die Schweiz hat eine eigene Geschichte, sie ist geprägt von ihren Kulturen, von ihren Traditionen, ihren Werten und den Menschen, die hier im friedlichen Miteinander leben.
Sozialwerke sichern – Missbräuche bekämpfen.
Opferschutz statt Täterschutz.
Kultur ist keine Staatsaufgabe.
Mehr Vielfalt, weniger Staat.
Mehr Wirtschaftsfreiheit statt Bürokratie.
Für eine einheimische Produktion.
Qualität dank Wettbewerb.
Gut für Körper und Geist.