Internet und Digitalisierung
Schlagworte wie «Industrie 4.0» oder das «Internet der Dinge» prägen die Diskussion. Von Robotern über Drohnen bis zu selbstfahrenden Autos kommen viele neue Errungenschaften auf uns zu, die nach einer gesetzlichen Regelung rufen. Es geht dabei um die Sicherheit, um Versicherungs- und Vertragsfragen, Urheberrechte, Datenschutz und Missbrauchspotenzial. Angesichts der zahlreichen offenen Fragen besteht jedoch die Gefahr, dass das Internet überreguliert wird.
- 09.05.2022Jetzt Energiekosten senken – die Bundeshausfraktion der SVP fordert eine ausserordentliche Session
- 11.04.2022Meldepflicht von Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen für Cyberangriffe
- 19.05.2021Covid-19: Öffnungsschritt IV
- 23.02.2021Bundesgesetz über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ)
- 02.02.2021Verwendung von Preisbindungsklauseln gegenüber Beherbergungsbetrieben – Umsetzung der Motion Bischof (16.3902) vom 30.09.2016
- 23.03.2020Revision der Verordnungen zum FMG
- 17.05.2019Bundesgesetz über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen und Änderung der Grundbuchverordnung; Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens
- 23.04.2019Änderung des Bundesgesetzes über die politischen Rechte (Überführung der elektronischen Stimmabgabe in den ordentlichen Betrieb)
- 23.04.2019E-Voting zerstört das Vertrauen in die Demokratie
- 11.04.2019Für eine sichere Demokratie!
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Mehr Vielfalt, weniger Staat.
Gegen Enteignung, für den Schutz der Privatsphäre.
Asylchaos stoppen.
Die Schweiz hat eine eigene Geschichte, sie ist geprägt von ihren Kulturen, von ihren Traditionen, ihren Werten und den Menschen, die hier im friedlichen Miteinander leben.
Zuwanderung auf ein gesundes Mass reduzieren.
Sicherheit für unsere Bevölkerung.
Eigenverantwortung statt Bevormundung.
Für eine einheimische Produktion.
Für eine Energieversorgung mit Zukunft.