Mitmachen
Vernehmlassung

16.419 n Pa.Iv. Humbel. Wettbewerbspreise bei Medizinalprodukten der Mittel- und Gegenständeliste

Die SVP Schweiz dankt der nationalrätlichen Kommission für Soziale Si-cherheit und Gesundheit (SGK-N) dafür, dass sie für die Preisfestsetzung der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL) eine wettbewerbsorientierte Lö-sung erarbeitet hat. Zu lange haben Bundesrat und Verwaltung es ver-passt, die bekannten Fehlanreize bei den MiGeL-Preisbildungen zu beseiti-gen – zum Leidwesen der Prämienzahlenden in der Schweiz.

Seit 2005 hatte das Parlament kritisiert, dass die bisherigen Höchstvergütungsbeträge für Produktegruppen einen Fehlanreiz darstellen. Zwei Motionen zur Korrektur des Fehlanreizes wurden 2009 im Parlament mit Verweis auf die Dringlichkeit des Anliegens angenommen. Der Preisüberwacher kritisierte die überrissenen MiGeL-Höchstpreise 2011. 2016 wurde das Parlament mit einer Parlamentarischen Initiative selber aktiv.

Die SVP Schweiz stimmt der erarbeiteten Lösung zu. Sie wird mit ihrer wettbewerbsorientierten Ausgestaltung Fehlanreize beseitigen und sich kostendämpfend auf die OKP auswirken.

Artikel teilen
Themen
mehr zum Thema
Positionspapier
Artikel teilen
05.09.2020
Vernehmlassung
Artikel teilen
01.09.2020
Die SVP Schweiz sieht in den Planungskriterien von Spitälern, Geburtshäusern und Pflegeheimen Schritte in die richtige Richtung,... mehr lesen
Vernehmlassung
Artikel teilen
09.07.2020
Die SVP Schweiz lehnt das Covid-19-Gesetz ab. Die SVP Schweiz lehnt es grundsätzlich ab, den notrechtlichen Massnahmen... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Medien

Mehr Vielfalt, weniger Staat.

Sicherheit, Recht und Ordnung

Opferschutz statt Täterschutz.

Armee

Sicherheit für unsere Bevölkerung.

Verkehr

Kampf den Staus und Schikanen im Strassenverkehr.

Religion

Zu unseren Werten stehen.

Freiheit und Sicherheit

Bedrohte Freiheit verteidigen.

Bildung

Abgehobene Reformen stoppen, zurück zur praxisorientierten Bildung.

Werkplatz Schweiz

Mehr Wirtschaftsfreiheit statt Bürokratie.

Wir sind Heimat

Die Schweiz hat eine eigene Geschichte, sie ist geprägt von ihren Kulturen, von ihren Traditionen, ihren Werten und den Menschen, die hier im friedlichen Miteinander leben.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden