Mitmachen
Vernehmlassung

Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen von Produkten nach ausländischen Vorschriften (VIPaV)

Am 18. Januar 2016 hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) die Anhörung zur Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen von Produkten nach ausländischen Vorschriften (VIPaV) eröffnet. Wir danken Ihnen bestens für die Gelegenheit zur Stellungnahme.

Der Änderungsvorschlag beinhaltet, dass bei Lebensmitteln, die in der Schweiz für den Schweizer Markt nach ausländischen Vorschriften hergestellt werden, neben der Produktionslandangabe „Hergestellt in der Schweiz“ zusätzlich die „Herkunft“ der technischen Vorschriften (Vorschriften der EU oder eines EU/EWR-Mitgliedstaates) deklariert werden muss, nach denen sie hergestellt wurden. Die SVP unterstützt diesen Änderungsvorschlag.

Das «Cassis-de-Dijon-Prinzip» ermöglicht unter bestimmten Voraussetzungen, dass in der Schweiz Lebensmittel nach ausländischen Vorschriften hergestellt werden und hier rechtmässig in Verkehr gebracht werden können. Für die Konsumenten sind solche nach ausländischen Standards produzierten Lebensmitteln nicht von anderen Schweizer Produkten unterscheidbar. Wenn ein Konsument ein swiss made Produkt kauft, erwartet er auch, dass dieses gänzlich nach Schweizerischen Qualitätsstandards produziert worden ist. Diese Irreführung der Konsumenten war mit einer der Gründe, weshalb die SVP bereits die der vorliegenden Verordnungsänderung zugrundeliegende parlamentarische Initiative 10.538 uneingeschränkt unterstützte.

Die nun vorgeschlagene Ergänzung der Deklarationspflicht für Lebensmittel, die in der Schweiz nach Art. 16a oder 16b THG für den Schweizer Markt hergestellt werden, verbessert die Information der Konsumenten in einem wichtigen Bereich. Solche Produkte werden somit aufgrund der Kennzeichnung von gleichartigen Erzeugnissen unterscheidbar, welche die höheren schweizerischen Normen erfüllen.

Artikel teilen
Themen
mehr zum Thema
Referat
Artikel teilen
31.08.2019, von Guy Parmelin
"Die Landschaft prägt den Menschen", sagt die Redewendung. Das gilt insbesondere für unser Land. Es ist uneben,... mehr lesen
Vernehmlassung
Artikel teilen
23.08.2019
Die SVP unterstützt die Stossrichtung der neuen Verordnung zum Finanzmarktaufsichtsgesetz, da diese für eine klarere Trennung der... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
26.07.2019
Mit seinem heutigen Urteil verpflichtet das Bundesgericht Schweizer Banken zur Lieferung von Kundendaten an ausländische Staaten, selbst... mehr lesen
weiterlesen
Themen & Standpunkte
Medien

Mehr Vielfalt, weniger Staat.

Freiheit und Sicherheit

Bedrohte Freiheit verteidigen.

Armee

Sicherheit für unsere Bevölkerung.

Umwelt

Eine lebenswerte Umwelt für heute und morgen.

Internet und Digitalisierung
Für ein freies Internet.
Kultur

Kultur ist keine Staatsaufgabe.

Energie

Für eine Energieversorgung mit Zukunft.

Sicherheit, Recht und Ordnung

Opferschutz statt Täterschutz.

Eigentum stärken - Freiheit stärken

Gegen Enteignung, für den Schutz der Privatsphäre.

Social Media
Besuchen Sie uns bei:
Oder öffnen Sie unsere Social Pinwand. Alle Posts und Bilder auf einer Seite.
Newsletter
Wenn Sie regelmässig über die SVP und unsere Arbeit informiert werden wollen, abonnieren Sie hier unseren Newsletter.
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden

Sind Sie bereit, sich für eine sichere Schweiz in Freiheit zu engagieren?

Mach mit - Wahlerfolg sichern

Engagiere dich mit uns:

Meine Zeit für eine freie und

sichere Schweiz