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Delegiertenversammlung, Samstag 2. November 201...

Anlass/DV

Delegiertenversammlung, Samstag 2. November 2019, in Niederglatt (ZH)

Die Delegierten der SVP Schweiz haben heute in Niederglatt (ZH) nach einer kritischen ersten Wahlanalyse die Parolen für die Volksabstimmung vom 9. Februar gefasst. Sie lehnen die Volksinitiative „Mehr bezahlbare Wohnungen“ mit 334 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen und die Ausweitung der Antirassismusstrafnorm einstimmig ab.

02.11.2019
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02.11.2019, von Albert Rösti
Die Mehrheit des Bundesrats und die Wirtschaftsverbände wollen die Gewerkschaften und Linken unter Inkaufnahme von grossen Schäden... mehr lesen
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02.11.2019, von Adrian Amstutz
Die Würfel sind gefallen. Die Schweizer Stimmbevölkerung hat das neue Bundes-
parlament gewählt. Ein Viertel der Wählerinnen und... mehr lesen
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02.11.2019
Wohnbaugenossenschaften Schweiz unterstützt die Initiative. Der Verband feiert 2019 übrigens das 100-Jahr-Jubiläum. Zum Festakt vom 20. September... mehr lesen
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02.11.2019, von Hansjörg Knecht
Wie so oft braucht es den Staat ganz einfach deshalb nicht, weil es der Markt richtet. Die... mehr lesen
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02.11.2019, von Gregor Rutz
Die Demokratie ist ein „Marktplatz der Ideen“ – so legte es der britische 
Philosoph John Stuart Mill... mehr lesen
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02.11.2019
Am 25. September 1994 haben wir darüber abgestimmt, ob wir in unserem Strafgesetz eine Anti-Rassismus-Strafnorm einführen sollen... mehr lesen
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02.11.2019, von Verena Herzog
Hass und Diskriminierung sind in der Schweiz verpönt. Wer Menschen in öffentlichen Auseinandersetzungen aufgrund bestimmter Merkmale beleidigt... mehr lesen

> Einladung (PDF)
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Eigenverantwortung statt Staat stärken

10h30       Eröffnung mit der Schweizer Landeshymne

10h35       Grusswort der SVP des Kantons Zürich
Kantonalpräsident Patrick Walder, Dübendorf (ZH)

10h40       Die Schweiz braucht eine starke SVP, mehr denn je
Nationalrat Albert Rösti, Parteipräsident, Uetendorf (BE)

11h00       Einstehen für eine freie und sichere Schweiz      

                  Kurzanalyse der Wahlen 2019

  • Nationalrat Adrian Amstutz, Wahlkampfleiter 2019, Sigriswil (BE)
  • Nationalrätin Céline Amaudruz, Vizepräsidentin, Genf (GE)

Parolenfassungen für die eidgenössische Abstimmung vom 9. Februar 2020

11h20       Ausgangslage: Wohnsituation Schweiz – Zins- und Währungspolitik
Bundesrat Ueli Maurer, Wernetshausen (ZH)

11h30       Ja zur Volksinitiative „Mehr bezahlbare Wohnungen“
Alt Nationalrat Grüne Partei Louis Schelbert, Präsident Wohnbaugenossenschaften Schweiz (LU)

11h40       NEIN zur Volksinitiative „Mehr bezahlbare Wohnungen“
Nationalrat Hansjörg Knecht, Leibstadt (AG)

11h50       Diskussion und Parolenfassung

12h10       Mittagspause

13h00       Über Denk- und Sprachvorschriften im liberalen Rechtsstaat
Nationalrat Gregor Rutz, Zürich (ZH)

13h10       Ja zur Ausweitung der Antirassismusstrafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung)
SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen, Bern (BE)

13h20       Keine Ausweitung der Antirassismusstrafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung)
Nationalrätin Verena Herzog, Frauenfeld (TG)

13h30       Diskussion und Parolenfassung

14h00       Varia

14h10       Ende


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