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Delegiertenversammlung vom 21. August 2004 in B...

Anlass/DV

Delegiertenversammlung vom 21. August 2004 in Basel (BS)

Das Schengener-Abkommen – eine Mogelpackung…

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21.08.2004, von Yvan Perrin
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21.08.2004
Nationalrat Fritz Abraham Oehrli, Teuffenthal (BE) mehr lesen
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21.08.2004, von Felix Müri
Eigentlich sind die Zuständigkeiten bei ordentlichen Einbürgerungen klar: Bund und Kantone setzen die Voraussetzungen für die Erteilung... mehr lesen
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21.08.2004, von Christoph Mörgeli
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21.08.2004, von Ueli Maurer
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21.08.2004
Regierungsrätin Rita Fuhrer, Zürich mehr lesen
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21.08.2004
Kantonsrat Oskar Gächter, Heerbrugg (SG) mehr lesen
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21.08.2004, von Jean-Henri Dunant
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21.08.2004
Botschafter Dr. Michael Ambühl, Chef des Integrationsbüros EDA/EVD mehr lesen

Das Schengener-Abkommen – eine Mogelpackung

1. Referendum gegen Schengen/Dublin

Nach fünf Referaten und der von Bundesrat Christoph Blocher vorgetragenen Position des Bundesrats fassen die Delegierten mit 321 : 4 Stimmen die NEIN-Parole gegen Schengen/Dublin.

2. Nein zu Masseneinbürgerungen

Mit zwei Referaten wird auf die Bedeutung und Hintergründe der beiden Einbürge-rungsvorlagen, die am 26. September zur Abstimmung gelangen, hingewiesen.

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Vernehmlassung
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03.12.2021
Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates schlägt vor, die Anliegen der vier parlamentarischen Initiativen zu ausgewählten Fragen... mehr lesen
Medienmitteilung
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02.12.2021
Die SVP lehnt die verantwortungslose Finanzpolitik von links entschieden ab und fordert, an der bewährten Schuldenbremse festzuhalten.... mehr lesen
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30.11.2021
Die Bundeshausfraktion der SVP respektiert das Abstimmungsergebnis vom Sonntag. An ihrer heutigen Sitzung hat die SVP entschieden,... mehr lesen
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