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Delegiertenversammlung vom 8. Januar 2005 in La...

Anlass/DV

Delegiertenversammlung vom 8. Januar 2005 in La Chaux-de-Fonds (NE)

Parolen zur Volksabstimmung vom 25. September 2005

Bundesrat Christoph Blocher erklärt die Haltung des Bundesrats bezüglich der Ausdeh-nung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Oststaaten. Es werden an der DV Grundsätze für ein neues Positionspapier zur Landwirtschaft behandelt.

Parolenfassung

Mit 94 : 297 Stimmen wird die Nein-Parole zur Ost-Personenfreizügigkeit beschlossen…

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08.01.2005, von Luzi Stamm
Wir stehen vor den wichtigsten aussenpolitischen Abstimmungen seit dem 6. Dezember 1992. Die ganze strategische aussenpolitische Ausrichtung... mehr lesen
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08.01.2005
Am 1. Juni 2002 sind die sieben sektoriellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU sowie 15... mehr lesen
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08.01.2005, von Ueli Maurer
In den nächsten Wochen und Monaten wird man im Zusammenhang mit der Abstimmung über Schengen/Dublin nicht müde... mehr lesen
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08.01.2005, von Ernst Schibli
An der Delegiertenversammlung der SVP Schweiz vom 1. Februar 2003 überwiesen die Delegierten, ohne Gegenstimme, einen Antrag... mehr lesen
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08.01.2005
Im kommenden Juni wird das Schweizer Stimmvolk zur Urne gerufen, um einen der wichtigsten Entscheide in der... mehr lesen
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08.01.2005
Die Welthandelsorganisation (WTO) hat 1995 die Nachfolge des 1947 in Genf unterzeichneten Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT)... mehr lesen

Parolen zur Volksabstimmung vom 25. September 2005

Bundesrat Christoph Blocher erklärt die Haltung des Bundesrats bezüglich der Ausdeh-nung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Oststaaten. Es werden an der DV Grundsätze für ein neues Positionspapier zur Landwirtschaft behandelt.

Parolenfassung

Mit 94 : 297 Stimmen wird die Nein-Parole zur Ost-Personenfreizügigkeit beschlossen.

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11.06.2019
Dass der Bundesrat das vorliegende institutionelle Abkommen (InstA) mit der EU nicht unterzeichnet, begrüsst die SVP zwar.... mehr lesen
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07.06.2019
Dank dem nachhaltigen Druck der SVP hat der Bundesrat das institutionelle Abkommen mit der EU (InstA) nicht... mehr lesen
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05.06.2019
In drei Vorstössen forderte die SVP-Fraktion Gesetzesänderungen, die die Schweiz sicherer gemacht und die Sozialhilfe nicht noch... mehr lesen
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