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Programmparteitag vom 4. Dezember 2010 bei Glan...

Anlass/DV

Programmparteitag vom 4. Dezember 2010 bei Gland (VD)

Die Themen des Parteiprogramms wurden am Programmparteitag behandelt. Die Lausanner und Waadtländer Behörden haben allerdings im Vorfeld des Programmparteitags linken Chaoten nachgegeben und zugelassen, dass der SVP-Programmparteitag nicht in Lausanne stattfinden kann. Deshalb hat die SVP Parteileitung beschlossen, den Programmparteitag auf offenem Feld unter freiem Himmel in Form einer Landsgemeinde durchzuführen.

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04.12.2010
Voltaire hat einmal gesagt, „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen,... mehr lesen
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04.12.2010, von Toni Brunner
Ich heisse Sie im Namen der SVP Schweiz zum Programmparteitag hier bei Gland im Kanton Waadt herzlich... mehr lesen

Die SVP hat einen Entwurf für das neue Parteiprogramm 2011-2015 „SVP – die Partei für die Schweiz“ erarbeitet. Das Programm gibt einen Überblick über die Positionen der Partei zu verschiedenen politischen Themen. Die SVP steht ein für die Schweiz. Deshalb ist das Programm geprägt vom Einsatz für eine sichere Zukunft in Freiheit, Unabhängigkeit und Wohlstand. Das Parteiprogramm stellt die Grundlage für unsere Politik dar. Sie skizziert eine breite Palette von Themen und politischen Zielen. Diese Themen wurden am Programmparteitag behandelt.

Die Lausanner und Waadtländer Behörden haben allerdings im Vorfeld des Programmparteitags linken Chaoten nachgegeben und zugelassen, dass der SVP-Programmparteitag nicht in Lausanne stattfinden kann. Mit ihrer Passivität dulden die Behörden massive Einschränkungen der Versammlungs- und Meinungsäusserungsfreiheit. Eine solche Haltung ist für die SVP unverständlich und eines demokratischen Staates unwürdig. In der kurzen Zeit konnte keine neue geeignete Tagungsstätte in einer Halle im Kanton Waadt gefunden werden. Deshalb hat die SVP Parteileitung beschlossen, den Programmparteitag auf offenem Feld bei Gland unter freiem Himmel in Form einer Landsgemeinde  durchzuführen.

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23.02.2021
Mit dem neuen Bundesgesetz über die Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz wird insbesondere ein... mehr lesen
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