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Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit!

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit!

Direkte Demokratie ist eine Errungenschaft, welche wir alle gemeinsam immer und immer wieder verteidigen müssen. In einer Zeit, wo stündlich, gar im Minutentakt, Meldungen aus aller Welt auf uns einwirken, ist es wichtig, dass wir unsere Werte und das, was die Schweiz stark gemacht hat, nicht aus den Augen verlieren. Dass Bürgerinnen und Bürger auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene abstimmen und zusätzlich die Parlamente und Regierungen wählen, ist keine Selbstverständlichkeit. Sicher aber ist, dass genau dieses System der direkten Demokratie der Schlüsselfaktor der Erfolgsgeschichte Schweiz darstellt.

Sicherheit und Verlässlichkeit
Für ein kleines, unabhängiges Land wie die Schweiz ist die Sicherheit der Menschen von zentraler Bedeutung. Letztes Jahr durfte ich als Nationalratspräsident – neben meiner Hauptaufgabe der Ratsleitung – an unzähligen Veranstaltungen, Begegnungen und verschiedensten Orten mit dabei sein. Die Vielseitigkeit der Menschen und der Regionen in der Schweiz hat mir eines sehr eindrücklich bestätigt: In der Schweiz funktioniert vieles gut. Generationen vor meiner eigenen haben vieles richtig gemacht und uns eine gute Ausgangslage geschaffen, um dieses Land in seiner Einzigartigkeit weiter voranzubringen. Ohne dass ich die Augen verschliesse vor dem, was nicht funktioniert, möchte ich Sie alle motivieren, sich auch Zeit zu nehmen, um darüber nachzudenken, warum die Schweiz funktioniert. Sicherheit, Verlässlichkeit, Dankbarkeit und Bescheidenheit sind ebenso wichtig wie der Erhalt und die Verteidigung der direkten Demokratie.

Direkte Demokratie gefährdet
Die Schweiz hebt sich mit ihrer direkten Demokratie von den anderen Staaten ab. Nicht zuletzt dank ihr haben wir wenige Arbeitslose, Wohlstand, tiefe Steuern, exzellente Ausbildungsstätten und innovative Unternehmen. Weil wir der EU diesen Erfolg der direkten Demokratie vor Augen führen, sind wir ihr ein Stachel im Fleisch. Kaum hat die Schweiz ein Zugeständnis an die EU gemacht, folgen weitere Forderungen aus Brüssel. Dort will man eine Schweiz, die der EU beitritt oder mindestens EU-Recht automatisch übernimmt. Teile unserer Regierung und unseres Parlaments unterstützen diese Bestrebungen tatkräftig. Dass damit die direkte Demokratie ausgehebelt wird, nehmen sie in Kauf.

Eigenverantwortung als Fundament
Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger stehen nicht im Rampenlicht; sie alle machen aber im Kollektiv unsere Schweiz aus! In dem sie tagtäglich eine gute Arbeit machen – nicht nur am Arbeitsplatz, sondern vor- und nachher in der Familie, im Quartier, in Vereinen oder Verbänden, im Freundeskreis oder in der Gemeinde. Sehr oft werden diese Arbeit und dieser Einsatz zu Gunsten der Gemeinschaft ehrenamtlich geleistet. Und ebenso oft trifft man auf dieselben Menschen in verschiedenen Funktionen. Das ist gut so, denn diese Menschen haben verstanden, dass unsere Gesellschaft nicht von einzelnen Personen abhängig ist, sondern vom Gemeinschaftssinn geprägt wird. Darum möchte ich all jenen Menschen in der Schweiz danke sagen, die sich uneigennützig und auch unaufgeregt in den Dienst der Gesellschaft und der Sache stellen – in Parteien, in Gemeinderäten, in Sport- und Musikvereinen, in den Kirchen, in verschiedensten Gruppen und Organisationen. Sie alle sind der Motor und Motivator der Gesellschaft. Voraussetzung auch dafür ist und bleibt die direkte Demokratie, eine funktionierende Wirtschaft und die Sicherheit.

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SVP Nationalrat (ZH)
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