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Massvolle Sozialhilfe

Massvolle Sozialhilfe

Die Sozialhilfe war als Überbrückungshilfe in Notlagen gedacht. Schleichend ist daraus ein bedingungsloses Grundeinkommen geworden. Die Zuwanderung verschärft die Situation zusätzlich. Explodierende Kosten sind die Folge. Die Leidtragenden sind die Steuerzahler und die wirklich Bedürftigen.

Keine Frage, ein moderner Staat hilft in Not geratenen Bürgern. Der Anspruchskatalog der SKOS-Richtlinien hat aber ein System geschaffen, das auf gesellschaftliche Gleichmacherei ausgerichtet ist. Jeder soll so viel haben wie die letzten 10% der Schweizer Einkommensstatistik – auch jene, die arbeiten könnten, aber nicht wollen. Das System mit Fehlanreizen lässt sich leicht ausnützen.

Arbeit muss sich lohnen

Arbeit lohnt sich nicht, wenn jemand vom Sozialamt gleich viel bekommen kann, steuerfrei und dauerhaft. Das ist unfair gegenüber jenen, die unverschuldet in eine Notlage geraten, und insbesondere unfair gegenüber jenen, die täglich zur Arbeit gehen und mit persönlicher Anstrengung für sich selbst sorgen.

Stopp der Sozialindustrie

Korrekturvorschläge werden es schwer haben, weil eine ganze Sozialindustrie am SKOS-System verdient. Die Abartigkeit kommt im Begriff «Klient» zum Ausdruck. Einen Kunden will man behalten und deshalb grosszügig bedienen. Kein Land leistet Sozialhilfe so umfassend und grosszügig wie die Schweiz. Die SKOS-Anspruchsmentalität hat Sogwirkung in den Bereichen Migration und Asyl. Daher erstaunt nicht, dass der Ausländeranteil bei der Sozialhilfe mit 46% überproportional hoch ist.

Daher fordert die SVP:

  • Sozialhilfe ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu bemessen und nicht länger nach dem Anspruchskatalog der SKOS-Richtlinien.
  • Sozialhilfe ist so zu bemessen, dass sich Arbeit in jedem Fall lohnt.
  • Leistungen für Asylanten, Sozialtouristen sowie junge oder unkooperative Bezüger sind auf das absolut Lebensnotwendige zu begrenzen.
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SVP Nationalrat (SG)
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