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Frei bleiben – ohne EU

Frei bleiben – ohne EU

Unabhängigkeit und Selbstbestimmung verschafften der Schweiz bis heute die notwendigen Standortvorteile; ein Grund für unseren wirtschaftlichen Erfolg und unseren Wohlstand. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, dürfen wir uns auf keinen Fall durch neue Verträge von der EU fremdbestimmen lassen.

Im Vergleich zu den EU-Ländern geht es der Schweiz sehr gut. Den Erfolg der vergangenen Jahrzehnte verdanken wir dem Umstand, dass wir als weltoffenes Nicht-EU-Mitglied immer selber über uns bestimmen durften. Unsere gelebte direkte Demokratie, der Föderalismus und ein ausgeprägter Sinn für persönliche und unternehmerische Freiheit verleihen dem Standort Schweiz seine Einzigartigkeit.

Selbstbestimmung erhalten

Auf Druck von aussen, aber auch durch politische Opportunisten im eigenen Land, wurden in den vergangenen Jahren Standortvorteile, welche die Schweiz für Arbeitsplätze, Investitionen und Innovationen attraktiv machten, abgebaut. Wichtige Qualitäten wie die Privatsphäre, ein flexibler Arbeitsmarkt und ein schlanker Staat werden von Mitte-Links in Frage gestellt und sogar leichtfertig aufgegeben: Ein Weg in die falsche Richtung, weil dadurch die Wirtschaft und die Selbstbestimmung im eigenen Land geschwächt werden.

Eigene Rechte beschnitten

Die wohl verhängnisvollste Entwicklung ist die schleichende Aufgabe unserer rechtlichen und politischen Selbstbestimmung. Wir geben Kompetenzen an internationale Organisationen und Gericht ab. Dynamische Verträge mit der EU, Konventionen und Richtlinien im Bereich des Europarats, der UNO oder der OECD schwächen unsere direkte Demokratie, also die Selbstbestimmung durch den Souverän, dem Volk und den Ständen. Die eigenständige Rechtsentwicklung der Schweiz wird immer mehr eingeengt.

Selbstbestimmungsinitiative

Die Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)“ gibt hier Gegensteuer. Sie sichert der Schweiz auch in Zukunft Entscheidungen durch das Volk und eine rechtliche Selbstbestimmung. Das ist unerlässlich für die Sicherung des Erfolgsmodells Schweiz.

Zitat: „Als weltoffenes Nicht-EU-Mitglied ist die Schweiz ideal positioniert.“

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SVP Nationalrätin (BE)
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Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
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