Mitmachen

Wie ein Match Schweiz-Deutschland, bei dem Deut...

Wie ein Match Schweiz-Deutschland, bei dem Deutschland die Regeln macht

Was der EU als sogenanntes Rahmenabkommen mit der Schweiz vorschwebt, ist nichts anderes als ein Unterwerfungsvertrag – zum einseitigen Nutzen der EU. Kein anderer Staat dieser Welt würde so etwas eingehen.

Seit 700 Jahren kennt die Schweiz bilaterale Verträge. Das etwas hochtrabende Wort «bilateral» heisst ganz einfach: «zweiseitig», «zwei Seiten betreffend ». Es handelt sich dabei um Abkommen mit allen Ländern, abgeschlossen zum gegenseitigen Nutzen beider Partner – auf Augenhöhe, zwischen zwei Gleichberechtigten. Das ist das Selbstverständlichste der Welt. Allein mit der EU kennt die Schweiz über 150 bilaterale Verträge.

Doch im Jahr 2008 teilte die EU der Schweiz erstmals unmissverständlich mit, dass sie diese Art von bilateralen Verträgen nicht mehr will. Brüssel verlangt statt der Rechtsentwicklung zwischen Gleichberechtigten neu einen «Rahmen» für alle bisherigen und sämtliche künftigen Abkommen, wonach die Schweiz die von der EU vorgegebenen Änderungen übernehmen muss. Das Resultat entsprechender Von Nationalrat Thomas Matter, Unternehmer mehrjähriger Verhandlungen ist das jetzt vorliegende institutionelle Abkommen.

EU-Abkommen entmachtet die Schweizer Bürgerinnen und Bürger
Dieses Abkommen wäre das Ende, nicht die Fortsetzung des bilateralen Weges. Volk, Kantone und Parlament hätten in den wichtigsten Fragen unseres Landes nichts mehr zu sagen. Die Schweizer Bürgerinnen und Bürger wären als oberste Gesetzgeber in zentralen Teilen unserer Wirtschafts-, Sozial- und Aussenpolitik entmachtet. Wir müssten automatisch fremdes Recht übernehmen, fremde Richter akzeptieren, und bei missliebigen Abstimmungen dürfte uns die EU ganz legal bestrafen.

Es wäre wie ein Fussballspiel zwischen der Schweiz und Deutschland, bei dem die Deutschen die Regeln machen, diese während des Spiels einseitig ändern, den Schiedsrichter stellen und unsere Mannschaft erst noch ganz legal ins Schienbein treten dürften. Ich kenne unter den 194 Staaten dieser Welt keinen einzigen, der sich durch einen ähnlichen «monolateralen» Unterwerfungsvertrag derart auf Gedeih und Verderben an ein anderes Staatsgebilde gebunden hat.

Artikel teilen
Themen
über den Autor
SVP Nationalrat (ZH)
Beiträge
Extrablatt
Artikel teilen
11.09.2019, von Albert Rösti
Bereitet Ihnen der Ausverkauf des Erfolgsmodells Schweiz und unserer Heimat Sorge? Haben Sie genug von der grenzenlosen... mehr lesen
Extrablatt
Artikel teilen
11.09.2019, von Thomas Aeschi
Wofür steht die Schweizerische Volkspartei? Für eine Schweiz in Sicherheit und Freiheit. Für eine selbstbestimmte, unabhängige und... mehr lesen
Extrablatt
Artikel teilen
11.09.2019
EU-Rahmenvertrag – Personenfreizügigkeit – Zukunft der Schweiz – Bedeutung der Nationalratswahlen – Greta Thunberg. EXTRABLATT sprach mit... mehr lesen
Extrablatt
Artikel teilen
11.09.2019, von Roger Köppel
Im Mikado-Spiel hat verloren, wer seine Stäbe als Erster bewegt. Im Kampf um den EU-Anbindungsvertrag hat offenbar... mehr lesen
Extrablatt
Artikel teilen
11.09.2019, von Magdalena Martullo
Das vom Bundesrat mit der EU ausgehandelte Rahmenabkommen sei angeblich für die Schweiz massgeschneidert, sagen die, die... mehr lesen
Extrablatt
Artikel teilen
11.09.2019, von Marcel Dettling
Einst als Überbrückungshilfe in Notlagen gedacht, ist die Sozialhilfe heute für bestimmte Bevölkerungsgruppen, etwa für Personen aus... mehr lesen
Extrablatt
Artikel teilen
11.09.2019, von Sandra Sollberger
Einst als Überbrückungshilfe in Notlagen gedacht, ist die Sozialhilfe heute für bestimmte Bevölkerungsgruppen, etwa für Personen aus... mehr lesen
Extrablatt
Artikel teilen
11.09.2019, von Walter Wobmann
Die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot » erhöht die Sicherheit. Sie setzt Saubannerzügen vermummter Vandalen und Chaoten, wie... mehr lesen
Extrablatt
Artikel teilen
11.09.2019
Das Resultat der ungesteuerten Massen-Zuwanderung: In den letzten 13 Jahren wanderte eine Million Menschen in die Schweiz... mehr lesen
Extrablatt
Artikel teilen
11.09.2019
In den letzten dreizehn Jahren hat die Bevölkerung der Schweiz durch die Zuwanderung um mehr als 1... mehr lesen
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden

Sind Sie bereit, sich für eine sichere Schweiz in Freiheit zu engagieren?

Mach mit - Wahlerfolg sichern

Engagiere dich mit uns:

Meine Zeit für eine freie und

sichere Schweiz