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Kampagne Wahlen 2015

Selbstbestimmung und Freiheit erkämpfen

„Der Sigriswiler Freiheitsbriefe ich bewach – die Freiheit selber zu erhalten, das ist eure Sach.“
Treffender kann man es nicht sagen und selbstverständlich gilt dieser prägende Schriftzug am uralten Sigriswiler-Gemeindearchiv sinngemäss für das ganze Land. Gerade auch heute, wo unsere Freiheit von verschiedenen Seiten arg unter Druck steht.

Unabhängigkeit, Direkte Demokratie, Meinungsäusserungsfreiheit, Selbstbestimmungsrechte und Freiheiten – von denen andere Völker nur träumen können. Freiheiten für die andere Völker unter grossen Entbehrungen kämpfen und für die sie bereit sind im Notfall zu sterben.

Und was macht Bundesbern heute?
Da wird die direktdemokratische Ordnung auf den Kopf gestellt, um unliebsame Volksentscheide auszuhebeln. Da fühlen sich einzelne Bundesratsmitglieder plötzlich über dem Volk, obwohl doch unsere direkte Demokratie glasklar vorgibt, wer der Chef im Land ist. In der Schweiz ist das Volk der Chef und nicht das Parlament und schon gar nicht der Bundesrat. Dass man diese Selbstverständlichkeit in Erinnerung rufen muss, ist keine gute Entwicklung.
Als Nationalrat sage ich deshalb mit Respekt: Liebe Chefinnen und Chefs. Geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Nehmen Sie Ihre Chef-, Ihre Führungsaufgabe war. Gehen Sie abstimmen und gehen Sie wählen. Und motivieren Sie ihr Umfeld dazu, es auch zu tun. Führen Sie damit Parlament und Bundesrat.

Mit der Faust im Sack führen Sie nicht – da lassen Sie sich führen oder gar verführen. Seien Sie beharrlich!

Bundesrat will fremde Richter
Und unser Aussenminister reist mit dem Angebot nach Brüssel, die Schweiz mit einem neuen bilateralen Rahmenvertrag an die EU anzubinden. „Institutionelle Anbindung an die EU“ heisst das angebliche Wunderwerk. Einmal angebunden, soll dann die Schweiz unterwürfig EU-Recht übernehmen und EU-Richter akzeptieren. Das Fernziel dieser Anbinderei ist klar. Einmal angebunden, könnte man unser Land gäbig in die EU hinein führen.

Dazu sage ich klipp und klar. So nicht!

Geschätzte SVP Familie
Die Freiheit zu erhalten ist eure Sach. Eure Sach und damit auch unsere Sach. Und nicht einfach die Sache von Beamten, Polizisten oder Politikern, sondern eure und unsere Sach.

Wir leben in einem wunderschönen Land. Tragen wir Sorge dazu.

Damit unsere Kinder und Grosskinder eine gute Zukunft haben.

Und damit die Schweiz Schweiz bleibt!

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Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

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