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Parteizeitung SVP-Klartext August 2016

Für eine freie, unabhängige und souveräne Schweiz

Nach einigen Jahren diplomatischer Tätigkeit in der arabischen Welt, habe ich nach der Wahl durch den Parteivorstand am 22. April in Langenthal am 1. Juli meine Arbeit als neuer Generalsekretär der SVP Schweiz aufgenommen. Der überzeugte Einsatz im Auftrag unserer Partei für eine freie, unabhängige und souveräne Schweiz steht für mich und das Generalsekretariat politisch auch in Zukunft an oberster Stelle.

 

Bedrohte direkte Demokratie
Unsere bewährte direkte Demokratie, welche entscheidend ist für die Souveränität und den Wohlstand unseres Landes, ist heute in vielerlei Hinsicht und mehr denn je bedroht: so wäre ein Rahmenabkommen mit der EU das Ende unserer Unabhängigkeit. Unsere Selbstbestimmung sowie die Stellung unserer Bundesverfassung werden in Frage gestellt. Die SVP wird diese Angriffe auf unsere Erfolgssäulen bekämpfen.

Herausforderung unkontrollierte Migration
Vor gewaltigen Herausforderungen stehen wir angesichts der unkontrollierten und illegalen Einwanderung von zehntausenden Menschen, mehrheitlich auf der Suche nach einem besseren Leben. Es wäre naiv zu glauben, dass etwa die Armutsmigration aus Afrika und der islamischen Welt bald aufhören wird. Unser seinerzeit nicht dafür geschaffenes Asylsystem ist überfordert und gerade Gemeinden sind unter anderem konfrontiert mit langfristig kaum tragbaren finanziellen Belastungen. Dies ist auch eine Folge des de facto kollabierten Schengen/Dublin-Systems, welches zur leichtsinnigen Aufhebung auch des äusseren Grenzschutzes von Europa geführt hat. Die SVP muss zusammen mit ihren beiden Bundesräten hier weiterhin entschieden Gegensteuer geben – oder unsere Bevölkerung wird dafür teuer bezahlen.

Rückkehr zur Selbstbestimmung
Die Einwanderung in unser Land muss auf die gesamtwirtschaftlichen Interessen der Schweiz ausgerichtet sein – dank der SVP steht dies in unserer Verfassung – und unsere Grenzen sind soweit wie nötig zu kontrollieren; alles eigentlich eine Selbstverständlichkeit für jede souveräne Nation auf dieser Erde. An die Bürgerinnen und Bürger zu denken ist oberstes Gebot. Unsere Partei hat deshalb die Reihen immer wieder zu schliessen und sich bewusst zu bleiben, warum Schweizerinnen und Schweizer uns ihre Stimmen geben: wer SVP wählt, der weiss, dass er damit den unermüdlichen Einsatz für eine freie Eidgenossenschaft erhalten wird.

 

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Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

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