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Parteizeitung SVP-Klartext Mai 2016

An die Arbeit!

Wirkliche Herausforderungen gibt es genug. Der EU Beitritt muss verhindert werden. Das stetige Wachstum der Bundesausgaben ist zu bremsen. Die Masseinwanderungsinitiative ist umzusetzen. Das Asylgesetz ist abzulehnen. Mit dem neuen Gesetz werden Rückschaffungen von Wirtschaftsmigranten nicht beschleunigt, vielmehr wird mit Gratisanwälten und der Schaffung von Asylplätzen durch Enteignungen die Attraktivität unseres Landes für die Schlepper nur erhöht.

 
Liebe SVP Mitglieder und Sympathisanten

Am 23. April 2016 haben die Delegierten der SVP Schweiz alle Gremien neu bestellt. Ich danke allen Delegierten für das Vertrauen, das sie mit ihrer Wahl den neuen Gremien und mir als Präsident entgegen bringen. Meinem Vorgänger Toni Brunner sage ich namens der ganzen Partei herzlich Merci für die riesige Arbeit, die er während 16 Jahren in der Parteileitung, wovon acht Jahre als Präsident, erbracht hat. Ebenfalls bedanke ich mich herzlich bei den zurückgetretenen Parteileitungsmitgliedern Judith Uebersax, Claude-Alain Voiblet und Nationalrat Luzi Stamm.

Die einstimmig erfolgten Wahlen zeigen die Geschlossenheit der Partei und ermöglichen weiterhin einen starken Auftritt. Einzelne Medien versuchen weiterhin die Glaubwürdigkeit der Partei durch Angriffe auf unsere Bundesräte oder Vertreter von uns im Parlament zu untergraben. Auch das Verhalten von Bundesrätin Sommaruga auf die klaren Worte von Nationalrat Köppel bei der verfassungswidrigen Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien zeigt ein ähnliches Muster. Es geht nicht um eine eigenständige Politik für unser Land, sondern wie man die SVP auf eine perfide Art schwächen kann.

Dies soll für uns umso mehr Motivation sein, mit vollem Engagement für eine freie, unabhängige und sichere Schweiz zum Wohle unserer Bevölkerung an die Arbeit zu gehen. Wirkliche Herausforderungen gibt es genug. Der EU Beitritt muss verhindert werden. Das stetige Wachstum der Bundesausgaben ist zu bremsen. Die Masseinwanderungsinitiative ist umzusetzen. Das Asylgesetz ist abzulehnen. Mit dem neuen Gesetz werden Rückschaffungen von Wirtschaftsmigranten nicht beschleunigt, vielmehr wird mit Gratisanwälten und der Schaffung von Asylplätzen durch Enteignungen die Attraktivität unseres Landes für die Schlepper nur erhöht. Deshalb – an die Arbeit!

 

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