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Parteizeitung SVP-Klartext Mai 2016

«Wohlfühloase» für Asylsuchende wird Gemeinden teuer zu stehen kommen

Für viele Gemeinden in der Schweiz tickt wegen der wachsenden Zahl von Asylbewerbern langsam, aber scheinbar unaufhaltsam, die finanzielle Sozialhilfe-Zeitbombe.

 

Das Asyldepartement von Simonetta Sommaruga lässt über die Medien verlauten, es würden immer mehr Sonderflüge für Rückschaffungen von Asylanten in deren Heimatländer stattfinden. Doch die Zahlen sprechen eine andere Sprache: Die Rückführungen und kontrollierten Ausreisen stagnieren, trotz der sprunghaft angestiegenen Asylzahlen der letzten Jahre.

Kaum integrierbar
Die Mehrheit der Asylsuchenden ist weder in der Gesellschaft, noch auf dem Arbeitsmarkt integrierbar. Unsere christlich geprägte Kultur wird immer mehr unterwandert.

Nach fünf bis sieben Jahren in der Schweiz bezahlt nicht mehr der Bund für die Asylbewerber, sondern die Kantone und Gemeinden über die Sozialhilfe. Im Jahr 2012 waren Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene zu über 82 Prozent von der Sozialhilfe abhängig. Unser Sozialsystem ist aber nicht für diese Personengruppe geschaffen worden, die nie Steuern und Abgaben bezahlt hat.

Die meisten Asylbewerber können es sich mit dem Status „vorläufig aufgenommen“ in der Hängematte unseres Sozialstaates gemütlich machen. Am Schluss landen die allermeisten in der Sozialhilfe der Wohngemeinde. Für die Gemeinden bedeutet dies Ausgaben in Millionenhöhe in die Sozialhilfe, statt in Bildung und den Unterhalt sowie Ausbau der Infrastruktur. Diese Revision des Asylgesetzes werden die Steuerzahlenden über Generationen zu spüren bekommen.

Aus diesem Grund am 5. Juni unbedingt Nein zur Asylgesetz-Revision stimmen.

 

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