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Nein zu unbezahlbarer Energie, darum NEIN zum Energiegesetz

Das überparteiliche Referendumskomitee gegen das ruinöse Energiegesetz hat am 19. Januar in Bern 68’390 beglaubigte Unterschriften übergeben. Damit kann die Schweizer Bevölkerung am 21. Mai über das unbezahlbare Energiegesetz abstimmen. Die Schweiz hat heute eine bewährte, bezahlbare und sichere Energieversorgung mit Öl, Gas, Benzin, Strom und Holz. Diese soll mit dem neuen Energiegesetz zerstört werden. Deshalb hat ein überparteiliches Komitee mit Mitgliedern aus FDP, CVP und SVP sowie Wirtschaftsverbänden erfolgreich das Referendum ergriffen.

 

Nein zu noch mehr Kosten, Abgaben und Gebühren
Das Energiegesetz kostet mit allen nötigen Massnahmen in den kommenden 30 Jahren rund 200 Milliarden Franken. Kosten, welche von der Bevölkerung und den Unternehmen bezahlt werden müssen. Eine massive Erhöhung der Preise bei Heizöl, Benzin und Strom wäre die Folge. Pro Person kostet die utopische Vorlage knapp 800 Franken jährlich – für eine vierköpfige Familie bedeutet dies Mehrausgaben von rund 3200 Franken pro Jahr!

Nein zur staatlichen Lenkung des Energieverbrauchs
Im Energiegesetz ist eine Reduktion von 43% des Energieverbrauches vorgesehen. Dies bedeutet eine praktische Halbierung des bisherigen Verbrauchs! Ölheizungen sollen bis zum Jahre 2029 verboten werden, die Autofahrten müssten halbiert werden und auch bei der Produktion von Gütern wird es aufgrund höherer Transport- und Herstellungskosten zu massiven Teuerungen kommen.

Nein zu weniger Wachstum und Wohlstand
Die höheren Kosten schwächen die Wettbewerbsfähigkeit unserer Schweizer Firmen gegenüber dem Ausland. Ein Abbau von Arbeitsplätzen in unserem Land wäre traurige Tatsache. Aber auch der Konsum der Bevölkerung geht mit den zusätzlichen Abgaben und Gebühren zurück. Man verliert quasi doppelt: die Bevölkerung wie auch die Unternehmen werden ärmer – unser einst wohlhabendes Land wird an die Wand gefahren.

Finanzierung ungewiss – die Kosten aber bleiben
Der Entscheid der zuständigen Kommission auf das Klima- und Energielenkungssystem (KELS) nicht einzutreten und damit abzulehnen ist zwar ein erster wichtiger Schritt – leider fehlt damit aber die Finanzierung der im Energiegesetz vorgegebenen Ziele zur Reduktion des Energieverbrauchs. Die Kosten werden also auch weiterhin anfallen und müssten über andere Finanzierungsquellen – z.B. Erhöhung der Mehrwertsteuer oder Bundessteuer eingeholt werden. Dies schwächt den Mittelstand und unsere KMU.

Nein zu weniger Unabhängigkeit
Der im Energiegesetz vorgesehene Umbau unserer Energieversorgung führt zu mehr Abhängigkeit vom Ausland, zu mehr Kosten in allen Bereichen unserer Gesellschaft und zu mehr staatlicher Regulierung und Zwang gegenüber der eigenen Bevölkerung. Der allmächtige Staat denkt und lenkt – mit dem Energiegesetz wird der Sozialismus in der Schweiz salonfähig!

Nein zur Utopie Energiegesetz – Nein zu staatlichen Zwangsmassnahmen
Wer keine staatlichen Vorgaben zum Energie-Zwangs-Sparen will, wer keine neuen Abgaben und Gebühren will, wer keine neuen Vorschriften und nicht mehr Bürokratie will, der muss am 21. Mai NEIN zum schädlichen Energiegesetz stimmen. Freiheit und Eigentum sowie Rechtssicherheit dürfen nicht aufgrund einer utopischen Vorlage geopfert werden. Die im Energiegesetz vorgegebenen Ziele würden unser Land über Jahrzehnte hinweg wirtschaftlich schwächen. Die Zeche dieses energiepolitischen Irrsinns bezahlen der kleine Bürger und die KMU.

>> Alle Informationen unter: www.energiegesetz-nein.ch

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