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Parteizeitung SVP-Klartext Juli 2018

Der flexible Zeitgeist bei den Menschenrechten

Anfang Jahres twitterte „Schutzfaktor M“, ein Verein, der sich als Hüterin der Grundrechte in der Schweiz bezeichnet: «Die No-Billag ist aus Sicht der Menschenrechte klar abzulehnen. Denn für eine funktionierende Demokratie braucht es eine vielfältige Medienlandschaft.» Das Beispiel zeigt, wie billig Menschenrechte für Propaganda missbraucht werden.

Der eigentliche Kern der Menschenrechte ist heute in der gesamten westlichen Welt völlig unbestritten. In unserer Bundesverfassung sind sie als Grundrechte verbrieft. Damit deckt das Schweizer Recht die Inhalte der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ab und Schweizer Richter setzen sie durch.

Grundlage unseres politischen Systems ist die Überzeugung, dass wir Schweizer Stimmbürger fähig sind, uns die rechtlichen Spielregeln selber zu geben. Folglich dürfen wir die Rechtssätze ab und zu etwas anders interpretieren als Richter. Das heisst noch lange nicht, dass wir die Menschenrechte infrage stellen. Darum sage ich aus Überzeugung JA zur Selbstbestimmungsinitiative!

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SVP Nationalrätin (ZH)
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23.07.2018, von Albert Rösti
Als Kind habe ich mich immer besonders auf den Nationalfeiertag gefreut. Nicht nur auf die feinen Weggli... mehr lesen
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23.07.2018, von Marcel Dettling
Leider müssen wir auch in der Landwirtschaft auf verschiedenen Ebenen immer wieder feststellen, dass wir nicht mehr... mehr lesen
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23.07.2018, von Hannes Germann
Die Schweiz kennt einen umfassenden Grundrechtskatalog (Art. 7 bis 36 Bundesverfassung). Er reicht vom Schutz der Menschenwürde... mehr lesen
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23.07.2018, von Werner Hösli
Es ist ein Misstrauensvotum gegenüber dem Schweizervolk, dem man anscheinend plötzlich nicht mehr zutraut, die Menschenrechte gebührend... mehr lesen
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23.07.2018, von Magdalena Martullo
Parlament und Verbände tun so, als könnten Schweizerinnen und Schweizer keine erfolgreiche Politik gestalten. Das Gegenteil ist... mehr lesen
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23.07.2018, von Sandra Sollberger
Unsere direkte Demokratie und Selbstbestimmung sind der beste Garant für einen gesunden Einfluss des Gewerbes auf die... mehr lesen
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23.07.2018, von Marcel Dettling
Grundsätzlich habe ich Sympathien für diese Initiativen, denn wer kann schon gegen gesunde sowie umweltfreundlich und fair... mehr lesen
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23.07.2018, von Marco Chiesa
Die EU entscheidet, die Schweiz gehorcht widerspruchslos? Am 21. Juni 2018 beschlossen die Sozialminister der EU, die... mehr lesen
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23.07.2018, von Diana Gutjahr
Der Schweiz geht es gut. Deshalb können wir uns auch ein gut ausgebautes Sozialsystem leisten, das schwachen... mehr lesen
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23.07.2018, von Thomas Matter
Die freie Zuwanderung geht ungehindert weiter, trotz angenommener Masseneinwanderungsinitiative. Die Bundesparlamentarier verschliessen weiterhin die Augen vor den... mehr lesen
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Tel. 031 300 58 58 – Fax 031 300 58 59 – E-Mail: info@svp.ch – PC: 30-8828-5

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