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Mit diesem Abkommen können wir leben

Am 7. März stimmen wir über das Freihandelsabkommen mit Indonesien ab. Hier kann ich Ihnen ein JA empfehlen: Das Abkommen ist keine Gefahr für die Schweizer Ölproduktion, es stärkt unsere KMU und verlangt zudem eine nachhaltige Produktion von Palmöl.

Freihandelsabkommen sind insbesondere aus Sicht der Landwirtschaft immer sehr kritisch zu beurteilen. Auch im Fall von Indonesien geht es um ein Abkommen mit einem Land welches vor allem Agrarprodukte exportieren kann und will. Insbesondere das Thema Palmöl ist hierbei kritisch.  Einerseits weil der Palmölanbau in Indonesien auf Kosten von Umwelt und lokaler Bevölkerung nicht nachhaltig ist und andererseits, weil importierte Mengen einheimisches Rapsöl konkurrenzieren können. Aus diesem Grund wurde von der Landwirtschaft entsprechend stark und letztlich auch mit Erfolg auf das Abkommen eingewirkt.

Es konnte erreicht werden, dass die Importzölle auf Palmöl nicht aufgehoben, sondern lediglich um 20 bis 40 % reduziert werden. Weiter werden diese Zollrabatte nur auf einer Menge von maximal 12’500 Tonnen pro Jahr gewährt. Im Jahr 2019 wurden 23’800 Tonnen importiert was 0.03 % der globalen Palmölmenge entspricht. Zudem sind die Importe an hohe Standards betreffend Nachhaltigkeit geknüpft, was in dieser Form einzigartig ist bei Freihandelsabkommen.

Somit ist sichergestellt, dass dieses Abkommen die einheimische Ölproduktion von Raps oder Sonnenblumen nicht gefährdet und zusätzlich auch die Produktionsbedingungen im Herkunftsland nachhaltig gestaltet werden müssen. Es ist auch zu beachten das durch dieses Abkommen für unsere Exportwirtschaft ein Markt mit 264 Millionen Menschen besser zugänglich wird.

Natürlich ist es das Ziel der Schweizer Landwirtschaft, möglichst viel Pflanzenöl in der Schweiz selbst zu produzieren und Importe auf einem Minimum zu reduzieren. Weil dieses Abkommen weder die einheimische Produktion schwächt und erstmals verbindliche Standards zu Nachhaltigkeit definiert, können wir aus Sicht der Landwirtschaft mit dem Abkommen leben und ich kann ihnen ein JA dazu empfehlen.

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