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Parteizeitung SVP-Klartext Januar 2021

Indonesien ist für die Schweiz ein interessanter Handelspartner

Am 7. März 2021 stimmen wir über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien ab. Es handelt sich dabei um ein ausgewogenes Abkommen, das sowohl unserer Exportwirtschaft wie auch der Schweizer Landwirtschaft Rechnung trägt. Beim Palmöl – dem Hauptkritikpunkt – konnte eine für alle Parteien innovative Lösung gefunden werden.

Für die Schweiz mit ihrem beschränkten Binnenmarkt ist ein verlässlicher Zugang zu ausländischen Märkten besonders wichtig. Unsere Unternehmen brauchen einen guten Marktzugang, um auch weiterhin Wohlstand und Arbeitsplätze in unserem Land zu schaffen und zu erhalten. Das gilt insbesondere auch für die vielen exportorientierten KMU in der Schweiz. Abkommen wie dasjenige mit Indonesien sind wichtige Instrumente, um dieses Ziel zu erreichen.

Indonesien ist das bevölkerungsmässig viertgrösste Land der Welt. Mit seiner wachsenden Mittelschicht ist es ein Markt mit grossem Potenzial für die Qualitätsprodukte unserer Industrie und Landwirtschaft. Das Abkommen beseitigt die heute noch sehr hohen Zölle auf allen wichtigen Schweizer Exporten und sorgt dafür, dass unsere Unternehmen auf dem indonesischen Markt mit gleich langen Spiessen operieren können. Es wäre fahrlässig, uns diese Chance entgehen zu lassen, während andere Länder – darunter die EU – mit Indonesien bessere Bedingungen für ihre Unternehmen aushandeln.

Das Abkommen trägt zudem nicht nur den Interessen der Schweizer Exporteure Rechnung, sondern schützt auch die Schweizer Landwirtschaft: Wie in allen Freihandelsabkommen der Schweiz haben wir die Konzessionen für Agrargüter sorgfältig mit der Branche abgestimmt und nur dort Zugeständnisse gemacht, wo dies unsere einheimische Produktion nicht gefährdet.

Zankapfel Palmöl

Dies gilt auch für Palmöl – das umstrittenste Produkt überhaupt im Zusammenhang mit diesem Abkommen. Auch wenn die Schweiz kein wichtiger Markt für Palmöl aus Indonesien ist (nur 0,1% unserer Palmölimporte kamen 2019 aus Indonesien), wäre ein Abkommen ohne Berücksichtigung dieses Produkts nicht zustande gekommen. Die Schweiz hat aber sichergestellt, dass das Abkommen die Schweizer Produktion von Raps- und Sonnenblumenöl nicht gefährdet: Erstens werden die Zölle auf Palmöl aus Indonesien nicht abgeschafft, sondern nur moderat gesenkt. Zweitens gilt dies nur für eine klar beschränkte Menge, die so abgestimmt wurde, dass die Palmölimporte in die Schweiz insgesamt nicht zunehmen werden. Und drittens müssen die Importeure nachweisen, dass das Palmöl unter Einhaltung strenger Nachhaltigkeitsbestimmungen produziert worden ist – ohne diesen Nachweis werden die Zollrabatte nicht gewährt.

Das Abkommen mit Indonesien ist gut und ausgewogen – es verbessert die Chancen unserer Unternehmen auf einem wichtigen Wachstumsmarkt; es trägt der nachhaltigen Entwicklung Rechnung; und es schützt die Interessen unserer Landwirtschaft. Die Abstimmung vom 7. März ist in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten von grosser Bedeutung für unsere Wirtschaft. Schliessen Sie sich mir an und lassen Sie uns unseren Unternehmen mit einem überzeugten Ja zum Abkommen mit Indonesien unter die Arme greifen.

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