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Parteizeitung SVP-Klartext Juli 2021

Die Bevölkerung steht hinter der SVP

Die jüngsten Abstimmungserfolge zeigen: Die SVP vertritt die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Das spornt uns an, die freiheitlichen Werte der Schweiz weiter zu stärken.

Das Nein des Schweizer Stimmvolks zum CO2-Gesetz am 13. Juni wurde von den Kommentatoren als grosse Überraschung gewertet. Der SVP, die als einzige Partei das teure, nutzlose und ungerechte neue Gesetz bekämpfte, ist damit ein grosser Sieg gelungen. Es ist vor allem ein Sieg für die Bevölkerung. Sie bleibt von massiven Mehrkosten und staatlicher Bevormundung verschont. Die Vernunft hat sich gegen den Klimawahn und den Gouvernanten-Staat durchgesetzt.

Für die SVP war der Superabstimmungssonntag vom 13. Juni sehr erfreulich. Auch bei den extremen Agrarinitiativen und beim PMT-Gesetz zur Terrorbekämpfung folgte die Mehrheit unseren Parolen. Beim Covid-Gesetz hatten wir Stimmfreigabe beschlossen. Die starke Minderheit von fast 40 Prozent, die sich gegen das Gesetz ausgesprochen hat, zeigt, dass die SVP auch in der Corona-Politik den Nerv des Stimmvolks trifft. Da die Finanzhilfen des Bundes unbestritten waren, ist der hohe Nein-Stimmenanteil als deutliches Zeichen dafür zu werten, dass viele Bürgerinnen und Bürger die unverhältnismässigen Massnahmen des Bundesrats ablehnen.

Stadtluft macht unfrei

Die jüngsten SVP-Erfolge an der Urne belegen, dass unsere Partei auf Kurs ist und eine Politik für die Bürgerinnen und Bürger der Schweiz macht. Schon bei der Volksinitiative zum Verhüllungsverbot konnten wir unsere Positionen gegen eine Übermacht von Gegnern an der Urne durchsetzen.

Dabei bestätigt sich ein Befund, der sich in den letzten Jahren immer deutlicher gezeigt hat: Es ist die Landbevölkerung, die die Fahne der Freiheit hochhält.

Im Mittelalter hiess es: «Stadtluft macht frei.» Heute ist es genau umgekehrt. Die ländliche Bevölkerung verteidigt die liberalkonservativen Werte, welche die Schweiz stark gemacht haben. Sie setzt auf Eigenverantwortung und auf Sicherheit in Freiheit.

Diese urschweizerischen Werte siegten über die Arroganz der verwöhnten Städter, denen es egal ist, wenn die Benzinpreise massiv steigen. Sie haben Tram und Bus vor der Haustüre. Für die grosse Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer, aber auch für die vielen KMU, die das Rückgrat unserer Wirtschaft bilden, gilt das nicht. Darum wehren sie sich zu Recht gegen einen gierigen Umverteilungsstaat, der ihnen immer unverschämter in die Tasche greift.

Ich beobachte hier so etwas wie einen neuen Kulturkampf: die Luxus-Linken und Bevormunder-Grünen in den Städten gegen die freiheitsliebenden Bürgerinnen und Bürger auf dem Land. Die einen verkörpern eine moralisierende Symbolpolitik, die anderen stehen für Vernunft und realistische Lösungen.

Als SVP-Präsident setze ich mich mit aller Kraft dafür ein, dass die freiheitlich-demokratische Schweiz erhalten bleibt. Ich weiss, dass Sie dabei alle mit grossem Engagement für unsere Werte und unsere Partei arbeiten. Dafür danke ich Ihnen herzlich!

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