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Das Zertifikat wird nicht mehr verschwinden – deshalb NEIN zur «neuen Normalität»!

Das Corona-Zertifikat bestimmt unseren Alltag, die Teilhabe am sozialen Leben ist nur noch mit Zertifikat möglich. Es besteht die Gefahr, dass die Zertifikatspflicht nicht mehr aufgehoben oder immer wieder eingeführt wird. Wer das verhindern will, sagt am 28. November Nein zum Covid-19-Gesetz. 

Mit dem Covid-19-Gesetz wurde die rechtliche Basis für das Zertifikat geschaffen. Mit der Ausdehnung der Zertifikatspflicht auf weite Bereiche des Alltags, ist die Teilhabe am sozialen Leben nur noch mit einem Zertifikat möglich. Und selbst am Arbeits- und Ausbildungsplatz wird nun immer öfter ein Zertifikat verlangt. Gleichzeitig wurden die Gratistests abgeschafft. Damit zwingt der Bundesrat die Bevölkerung faktisch zur Impfung. 

Zertifikate bald für Kleinkinder?

Es ist gut möglich, dass das Zertifikat noch mehr ausgeweitet wird, falls die vom Bundesrat angekündigte Impfwoche floppt. Momentan gilt eine Zertifikatspflicht ab 16 Jahren, sie könnte aber auch bereits 12-Jährige erfassen. Sobald die Impfstoffe für Kinder ab 5 Jahren zugelassen sind, kann das Zertifikat auch für noch jüngere Kinder eingeführt werden. In Israel gilt diese Pflicht übrigens bereits ab 3 Jahren! Hinzu kommt: Jedes Impfzertifikat hat ein Ablaufdatum von 12 Monaten. Danach wird es eine dritte und dann eine vierte Impfung brauchen. Oder es kommt – wie in anderen Ländern bereits eingeführt – 2G, sodass nur noch Geimpfte und Genesene ins Restaurant oder ins Kino dürfen. Von da ist der Schritt nicht mehr weit zu 1G.

Die Pandemie geht irgendwann vorbei. Was aber einmal in die Rechtspraxis eingeführt worden ist, kann immer wieder aus der Schublade hervorgeholt werden. Wer garantiert heute, dass bei einer schweren Grippewelle nicht wieder das Zertifikat zum Einsatz kommt? Experten warnten 2006 vor der Vogelgrippe und 2009 vor der Schweinegrippe. Was, wenn wir damals bereits eine rechtliche Grundlage für ein Zertifikat gehabt hätten? Und es waren bestimmt nicht die letzten Horrorszenarien von Experten. 

Die Befürchtungen der Befürworter sind unbegründet 

Aus der Vergangenheit lernen wir, dass befristete Regelungen sich irgendwann etablieren und zur Normalität werden. Das Covid-19-Gesetz, das die rechtliche Grundlage für ein Zertifikat darstellt, ist daher brandgefährlich und muss abgelehnt werden. Die Angstmacherei der Befürworter ist absolut unbegründet. Mit einem Nein könnte der Bundesrat die Massnahmen trotzdem bis März 2022 weiterführen. Jedoch wäre eine Verlängerung nicht mehr möglich. Dies müsste selbst die Vorsichtigsten unter uns überzeugen, ein Nein in die Urne zu legen. Denn wenn die Obrigkeit die willkürlichen und für unser Land schädlichen Massnahmen nicht beenden will, muss es eben das Stimmvolk machen – mit einem klaren Nein zum Covid-19-Gesetz am 28. November.

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05.11.2021, von Barbara Steinemann
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05.11.2021, von Christian Imark
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05.11.2021, von Franz Grüter
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel.031 300 58 58 – E-Mail:info@svp.ch – PC:30-8828-5

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