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Aufbruch zur Normalität

Am 11. August rief der Bundesrat die Normalisierungsphase aus. Doch Normalität hat er keine in Aussicht gestellt. Deshalb braucht es jetzt das Volk, um die Schweiz auf den Weg der Freiheit zurückzubringen. Ein nüchterner und pragmatischer Umgang mit dem Virus ist das Gebot der Stunde.

Obwohl der Bundesrat versprach, dass Ende Sommer das Covid-Zertifikat vom Tisch ist, spricht er heute sogar von der Ausweitung des Zertifikats auf Restaurants und andere Bereiche. Weiter behauptete der Bundesrat, dass die Impfung auch andere Menschen schütze und sich deshalb auch Junge aus Solidarität impfen lassen sollen. Am 3. August aber hielt das BAG fest, dass Geimpfte das Coronavirus ebenso verbreiten können wie Ungeimpfte. Das Impfen von Kindern und jungen Erwachsenen, im Sinne eines Akts der Solidarität, ist deshalb kompletter Unsinn. Zudem stellte der Bundesrat in Aussicht, die Massnahmen aufzuheben, sobald alle impfwilligen Erwachsenen geimpft sind. Zum jetzigen Zeitpunkt sind alle impfwilligen Erwachsenen geimpft. Doch von der Aufhebung der Massnahmen ist nichts zu sehen. Es erscheint sogar realistischer, dass neue, zusätzliche Massnahmen eingeführt werden, als dass die bestehenden Massnahmen aufgehoben werden.

Den Bundesrat scheinen diese Wiedersprüche nicht zu interessieren. Nach wie vor klammert er sich an seine Vollmachten und an seine komplett missratene Massnahmenpolitik. Selbst wenn wir von den Milliardenschulden, den überfüllten Psychiatrien oder den Firmenkonkursen absehen würde, kommt man zum Schluss, dass die Massnahmenpolitik komplett missraten ist. Das beste Beispiel dafür spielt sich gerade in diesen Tagen und Wochen ab. Trotz Covid-Zertifikat und anderen einschränkenden Massnahmen explodieren die Fallzahlen. Dies ist zwar unbedenklich, aber dennoch ein Fakt. Zum Vergleich: Zum gleichen Zeitpunkt vor einem Jahr gab es keine Impfung, kein Covid-Zertifikat und fast keine Massnahmen. Doch die Fallzahlen waren im letzten Jahr sage und schreibe zehn Mal tiefer als heute. Die jetzigen Massnahmen verdienen demnach nichts anderes als das Prädikat nutzlos.

Um aus dieser Krise zu kommen, muss das Volk nun mittels einer Volkabstimmung dem Bundesrat die Vollmachten entziehen und selbst die Normalität wiederherstellten. So weitermachen wie bisher können wir jedenfalls nicht. Junge werden gegen Alte ausgespielt, Geimpfte gegen Ungeimpfte. Es wird gespalten, es wird gegeneinander aufgehetzt, und Grundrechte sind nur noch optional. Ausgerechnet die Niedriglohnbranchen wie Gastgewerbe, Hotellerie, Tourismus, Kultur, Sport und Freizeit werden immer noch durch einschränkende Massnahmen geplagt. In all diesen Branchen sind die Löhne noch längst nicht auf dem Vor-Corona-Niveau. Einmal mehr trifft es die Büezer am härtesten.

Es ist höchste Zeit, dass wir mit einem Nein zum Covid-Gesetz den Impfzwang beenden, die Bundesratsvollmachten aufheben und damit den Weg zur Normalität einschlagen. Geben wir uns nicht der Gewohnheit her, unser ganzes Leben vom Staat durchregulieren zu lassen. Wir sind mündige Bürgerinnen und Bürger, wir brauchen nicht länger bevormundet zu werden, und wir sind sehr wohl im Stande, selbst für unsere Gesundheit zu sorgen und pragmatisch mit dem Virus umzugehen und zu leben. Unser Kredo sollte lauten: Aufbruch zur Normalität statt Resignation, Einigung unseres Landes statt Spaltung der Bevölkerung, gesunder Menschenverstand statt medialer Massenpanik, Freiheit statt Staatszwang. Deshalb sage ich Nein zum Covid-Gesetz.

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David Trachsel
SVP (BS)
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