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Parteizeitung SVP-Klartext Juli 2022

Funktionierende Verkehrsinfrastruktur statt links-grüne Tempo-30-Ideologie

Die Linken und Grünen legen den Verkehr lahm. Das beeinträchtigt unseren Wohlstand, unsere Lebensqualität und unsere individuelle Freiheit. Die SVP hält mit Initiativen dagegen.

Auf breiter Front wird der Angriff gegen den Individualverkehr geführt. Ein beliebtes Mittel sind unverhältnismässige Temporeduktionen, allen voran natürlich Tempo-30-Zonen. Die Verkehrsverhinderer versuchen es in den Städten, in den Kantonen sowie auch auf Bundesebene – und dort, wo die Mehrheiten Links-Grün sind, kommen sie auch damit durch. Dies ist leider immer öfters der Fall. Es gibt durchaus Abschnitte, wo Tempo 30 einen Sinn hat, beispielsweise in Quartierzentren, vor Heimen oder Schulen.

Den Verkehrsverhinderern geht es aber schon lange nicht mehr um eine sachliche Debatte, sondern um reine Ideologie. Sie wollen flächendeckend Tempo 30 innerorts auf allen Hauptverkehrsachsen, wie das Beispiel der Stadt Zürich zeigt. Dies führt zu grossem Zeitverlust für alle Verkehrsteilnehmenden und hat einen beträchtlichen volkswirtschaftlichen Schaden zur Folge. Neben der Bevölkerung leiden auch die Unternehmen, die auf rasche und flüssige Verbindungen angewiesen sind.

Mehr Ausweichverkehr in Quartieren
Tempo 30 auf Hauptstrassen blockiert aber auch den öffentlichen Verkehr sowie die Blaulicht-Fahrzeuge und führt damit zu weniger Sicherheit. Dabei ist der Nutzen von Temporeduktionen für den Lärmschutz im Vergleich zu anderen Mitteln wie Flüsterbelägen oder geräuschoptimierter Reifen eher bescheiden. Temporeduktionen auf Hauptverkehrsachsen führen zudem zu unerwünschtem und ineffizientem Ausweichverkehr. Nur durch die Konzentration des Autoverkehrs auf das Hauptstrassennetz wird der Durchgangsverkehr aus den Quartieren ferngehalten.

SVP lanciert Initiative
Die SVP Zürich unterstützt daher eine kantonale ÖV-Initiative, die das Ausbremsen des öffentlichen Verkehrs durch Tempo 30 verhindern will. Und zusätzlich lancieren wir eine Initiative, die Tempo 30 auf Hauptverkehrsachsen unterbindet. Die Stadtzürcher SVP hat ihre Initiative zum Thema bereits eingereicht.

Währenddessen verkündet das Bundesamt für Strassen (Astra) unter der Führung von UVEK-Vorsteherin Simonetta Sommaruga, weitere Temporeduktionen auf Autobahnen zu prüfen. Diesmal geht es nicht um den Lärm, sondern angeblich um eine Staureduktion. Zur Debatte steht unter anderem eine Verringerung des Tempos bei Staugefahr auf 60 Km/h. Die effektivste Massnahme, um Stau zu verhindern, wäre es, das Autofahren gleich ganz zu verbieten. Das ist leider kein schlechter Scherz: Viele Grüne stehen schon heute ganz offen zu diesem Ziel.

Lebensqualität dank Mobilität
Dabei ist die Mobilität zentral für unsere hohe Lebensqualität und unseren Wohlstand sowie ein ganz grundlegender Teil der persönlichen Freiheit jedes einzelnen. Unsere Gesellschaft und Wirtschaft ist auf eine funktionierende und effiziente Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Dabei geht es nicht darum, Individual- und öffentlicher Verkehr gegeneinander auszuspielen. Ob Zug, Tram, Velo, Auto oder Lastwagen – es braucht sie alle.

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