Die Sicherheitspolitik der Schweiz basiert auf drei Pfeilern: Neutralität, Vorsorge und Abschreckung. Gerade in einer Welt, die von Machtpolitik, Kriegen und geopolitischen Spannungen geprägt ist, muss unser Land diese Pfeiler stärken.
Die immerwährende und bewaffnete Neutralität ist ein Kernstück der Schweizer Identität und ein wichtiger Pfeiler unserer Sicherheitspolitik. Sie hält unser Land aus den Rivalitäten der Machtblöcke heraus und schafft die Glaubwürdigkeit, die es der Schweiz ermöglicht, als Vermittlerin und Brückenbauerin am Frieden zu arbeiten.
Neutralität ist kein Selbstläufer
Wer neutral sein will, muss bereit und fähig sein, sich selbst zu verteidigen, sonst macht man sich abhängig von Dritten. Eine gute Versorgung, eine starke, moderne Armee und eine leistungsfähige Rüstungsindustrie sind die Grundlage für eine glaubwürdige Abschreckung und daher unabdingbar. Es geht dabei nicht darum, anzugreifen, sondern den Angriff zu verhindern.
Die internationale technische Zusammenarbeit, gemeinsame Übungen im Ausland sowie die Partnerschaft für den Frieden helfen dabei mit, die Armee auf einen allfälligen Ernstfall vorzubereiten. Solche Aktivitäten widersprechen also der Neutralität nicht. Ebenso kann die Schweiz im Fall eines direkten Angriffs nötigenfalls mit Partnern zusammenarbeiten. Entscheidend ist aber, dass die Schweiz ihre sicherheitspolitischen Entscheidungen eigenständig trifft.
Neutralität ist mehr als Passivität!
Neutralität ist kein Wegschauen, es ist eine geopolitische Haltung. Sie darf deshalb auch nicht kurzfristig oder opportunistisch gelebt werden. Sie braucht eine klare verfassungsmässige Grundlage und damit Kontinuität. Genau das will die Neutralitätsinitiative erreichen. Sie verankert die immerwährende und bewaffnete Neutralität ausdrücklich in der Bundesverfassung und setzt damit eine notwendige Leitplanke für die Schweizer Aussen- und Sicherheitspolitik.
Die Neutralitätsinitiative und unsere Schweiz verdienen am 27. September ein Ja!
