Arbeitsplätze schaffen, Wachstum stärken

(SVP) Seit 10 Jahren kämpft die SVP für eine Milderung der wirtschaftlichen Doppelbesteuerung der Unternehmen. Heute hat die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates einen wegweisenden Entscheid gefällt. Im Rahmen der Unternehmenssteuerreform II soll die wirtschaftliche Doppelbelastung der Unternehmen gemildert und die Unternehmen wirksam entlastet werden. Damit ist der Weg zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und mehr Wirtschaftswachstum frei.

Heute wird der Gewinn einer Unternehmung doppelt besteuert (beim Unternehmen und beim Aktionär). Diese stossende wirtschaftliche Doppelbelastung führte dazu, dass die Schweiz international gesehen im Bereich der Kapitalgesellschaften einen starken Wettbewerbsnachteil aufwies mit der Folge, dass die Neuansiedelung von ausländischen Unternehmen in der Schweiz unattraktiver wurde. Dadurch gingen der Schweiz zusätzliche Arbeitsplätze verloren und nicht das ganze Wirtschaftswachstum wurde ausgeschöpft.

Nachdem der Bundesrat nur einen halbherzigen Vorschlag gemacht hatte, hatte die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Ständerates unter Kommissionspräsident Hannes Germann erste Korrekturen vorgenommen. Heute fügte die WAK des Nationalrates unter dem Präsidium von Caspar Baader weitere dringend nötige Korrekturen für unsere Wirtschaft hinzu. Die WAK des Nationalrates machte einen entscheidenden Schritt in Richtung Milderung der wirtschaftlichen Doppelbelastung für die Unternehmen. Ausserdem hiess die Kommission einen Vorschlag gut, welcher dazu führt, dass die berufliche Vorsorge von kleinen und mittleren Unternehmen massgeblich verbessert wird.

Auch wenn die SVP bei der Beseitigung der wirtschaftlichen Doppelbelastung gerne noch einen Schritt weiter gegangen wäre und die ungerechtfertigte wirtschaftliche Doppelbelastung vollständig beseitigt hätte, ist die von der Kommission getroffene Lösung ein wichtiger Schritt. Er ermöglicht es, dass durch die Ansiedelung zusätzlicher Unternehmen mehr Arbeitsplätze geschaffen werden. Damit wird die Türe für zusätzliches Wirtschaftswachstum geöffnet.

Bern, 29. August 2006