Arena mit prominenter Besetzung

(SVP) Am kommenden Freitag, 16. Mai 2008, findet die Abstimmungs-Arena zur Einbürgerungsinitiative statt. Die SVP tritt zu dieser Sendung mit einer, der Wichtigkeit der Vorlage entsprechenden, „Topbesetzung“ an. Es kommt dabei auch zum Aufeinandertreffen des ehemaligen EJPD-Vorstehers Christoph Blocher mit seiner Amtsnachfolgerin Eveline Widmer-Schlumpf.

Die Arena des Schweizer Fernsehens strahlt im Vorfeld der eidgenössischen Abstimmungen jeweils eine Sendung zu jeder der aktuellen Vorlagen aus. Nun kommt es also zur Debatte um die Volksinitiative „Für demokratische Einbürgerungen“. Bei der Diskussion zu dieser Abstimmung wird die SVP, welche die Einbürgerungsinitiative ja lanciert hatte, mit einer entsprechend starken und prominenten Delegation dabei sein.

Für die wichtigste der drei Abstimmungen vom 1. Juni werden die Herren Toni Brunner und Christoph Blocher an der Zentrumsrunde der Arena teilnehmen und gegen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf sowie Christian Wasserfallen (FDP/BE) antreten.

Die Teilnahme des Parteipräsidenten, Nationalrat Toni Brunner, und des abgewählten Bundesrates Christoph Blocher, der sich als ehemaliger Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements intensiv mit der Einbürgerungspolitik befasst hat, zeigt die Wichtigkeit dieser Initiative für die SVP. Da auch die neue Justizministerin, Frau Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, ihre Teilnahme an dieser Diskussionsrunde zugesagt hat, wird es zu einer interessanten Sendung kommen.

Mit der Annahme der Einbürgerungsinitiative der SVP erhalten die Gemeinden wieder das letzte Wort bei Einbürgerungsentscheiden. Die endgültige Entscheidung, wer Schweizer werden soll und wer nicht, muss ein politischer Entscheid bleiben und darf nicht zum Verwaltungsakt verkommen. Diese Stärkung der Volksrechte und Wiederherstellung des bewährten Systems hat höchste Priorität, auch deshalb setzt die SVP auf ihre stärksten Vertreter im Abstimmungskampf für ein Ja am 1. Juni!

Bern, 13. Mai 2008