Die Gesundheitskosten explodieren: Seit dem Jahr 2000 haben sie sich mehr als verdoppelt. Zu den wichtigsten Kostentreibern gehört die masslose Zuwanderung. Zuwanderer profitieren vom ersten Tag in der Schweiz von unserem Gesundheitssystem – ohne jemals einen Franken einbezahlt zu haben. Auch Asylmigranten erhalten sofort Zugang zu sämtlichen Gesundheits-Leistungen – und verursachen erwiesenermassen höhere Kosten als der Rest der Bevölkerung. Um die Gesundheitskosten endlich in den Griff zu bekommen, sind Reformen dringend nötig. Dazu gehören eine höhere Kostenbeteiligung von Zuwanderern und Einschränkungen bei den Leistungen für Asylanten.
Das Schweizer Gesundheitswesen kostet jährlich um die 94 Milliarden Franken – im Jahr 2000 waren es noch 40 Milliarden Franken. «In 25 Jahren haben sich die Kosten im Gesundheitswesen also mehr als verdoppelt», sagt Thomas de Courten, Nationalrat (BL) und Mitglied der Gesundheitskommission des Nationalrates (SGK-N). Pro Person und Monat kostet das Gesundheitswesen 881 Franken. Das sind über 10’000 Franken pro Jahr. «Für Hunderttausende Schweizerinnen und Schweizer sind diese Kosten nicht mehr verkraftbar», sagt die Genfer Nationalrätin Céline Amaudruz, Mitglied der SGK-N und Vize-Präsidentin der SVP Schweiz.
Viele Familien wissen nicht mehr, wie sie die Krankenkassenprämien bezahlen sollen – zumal diese teilweise sogar höher sind als der monatliche Mietzins für die Wohnung. «Auch Senioren, die ihr Leben lang Prämien bezahlt haben, sind zunehmend mit untragbaren Selbstbehalten und Franchisen konfrontiert», so Vroni Thalmann-Bieri, Luzerner Nationalrätin und Mitglied der SGK-N. «Als Sozialvorsteherin begegnen mir immer wieder haarsträubende Fälle.»
Hinzu kommt: Der Mittelstand, der arbeitet und seine Eigenverantwortung wahrnimmt, wird im heutigen System doppelt bestraft – er zahlt die Prämien aus dem eigenen Sack und finanziert darüber hinaus mit seinen Steuern die Prämienverbilligungen für andere und die Gratis-Krankenkassen für Asylschmarotzer aus der ganzen Welt.
Masslose Zuwanderung und Asyl-Chaos sorgen für explodierende Kosten
Einer der wichtigsten Kostentreiber im Gesundheitswesen ist – neben dem Krankenversicherungsgesetz (KVG), dem medizinischen Fortschritt und der Ausweitung der Leistungen – das Wachstum der Bevölkerung. Im Jahr 2000 hatte die Schweiz etwas über 7,1 Millionen Einwohner. Heute sind es mehr als 9 Millionen. Grund dafür ist in erster Linie die masslose Zuwanderung aufgrund der EU-Personenfreizügigkeit. Zudem wurden zwischen 2000 und 2024 505’598 Asylgesuche in der Schweiz gestellt. Dazu kommen rund 70’000 Ukrainer mit Status S.
Dass die Gesundheitskosten in dieser Zeitspanne explodierten, kommt nicht von ungefähr: «Zuwanderer und Asylanten haben sofort Anspruch auf alle Leistungen – ohne dass sie zuvor einbezahlt haben», so de Courten. Das gilt sogar für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylanten sowie für andere illegal Anwesende.
Problematisch ist auch der Familiennachzug. Heute kommen drei von zehn EU-Zuwanderern auf diesem Weg in die Schweiz. Vermehrt wandern ältere Personen ein. Mit dem EU-Unterwerfungsvertrag soll der Familiennachzug ausgeweitet werden. Damit werden die Gesundheitskosten weiter massiv steigen.
Gemäss Berechnungen des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik (IWP) beträgt das Durchschnittsalter der Zuwanderer 30 Jahre. Ein 30-jähriger Zuwanderer hat vom ersten Tag seines Versicherungsabschlusses an Zugang zu allen Gesundheitsleistungen. Ein in der Schweiz geborener 30-jähriger hat auch den vollen Zugang. Doch er hat schon 30 Jahre lang Prämien einbezahlt – in der Summe rund 65’000 Franken. Je älter die Zuwanderer sind, desto grösser ist diese Finanzierungslücke – und desto wahrscheinlicher ist es, dass teure Leistungen beansprucht werden. «Die verantwortungslose Zuwanderungspolitik, die völlig gescheiterte Asylpolitik und die Fehlanreize im Gesundheitswesen sind das Resultat der linken Politik», sagt Michael Graber, Nationalrat und SGK-N-Mitglied (VS).
Die Lösungen der SVP
Ohne Reformen, welche die Fehlanreize korrigieren, können die Kosten im Gesundheitsbereich nicht unter Kontrolle gebracht werden, sagt Thomas de Courten. Zudem seien Massnahmen nötig, die die Bevorteilungen der Asylmigranten und der Zuwanderer korrigieren.
Zur Senkung der Kosten stellt die SVP im neuen Positionspapier «Tiefere Krankenkassenprämien für den Mittelstand dank Kostensenkungen im Gesundheitswesen» eine Reihe von Massnahmen vor. Dazu gehören
Diese Massnahmen würden Einsparungen in Milliardenhöhe ermöglichen, so Amaudruz. «Das würde sich direkt in tieferen Prämien niederschlagen und die Kaufkraft vieler Menschen in unserem Land erhöhen.» Vroni Thalmann-Bieri: «Wir fordern damit nicht weniger Solidarität – sondern eine gerechtere Solidarität: Unsere Bevölkerung, die seit Jahrzehnten einzahlt und das Gesundheitssystem trägt, darf nicht schlechter behandelt werden als Zuwanderer und Asylmigranten.»
