Die schweizerische Neutralität – eine verlässliche Staatsmaxime

Christoph Blocher

a. Bundesrat Herrliberg (ZH)

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Die schweizerische Neutralität ist ein bewährtes, wirkungsvolles und glaubwürdiges Abwehrdispositiv des Kleinstaates Schweiz. Sie ruht auf drei Säulen. Sie ist:

• dauernd (immerwährend)
• bewaffnet (mit einer verteidigungsfähigen Armee)
• integral (sie gilt also auch für nicht-militärische Zwangsmittel wie Wirtschafts-, diplomatische oder andere Sanktionen).

200 Jahre kriegsfrei
Seit 200 Jahren wurde die vollständige Neutralität – mit kurzen, aber verhängnisvollen Unterbrechungen – wie ein ungeschriebener Verfassungsauftrag befolgt. Darum ist die Schweiz seit 200 Jahren kriegsfrei.

Doch seit kurzem wird in Bundesbern die schweizerische Neutralität nur teilweise oder nicht mehr verfolgt. Seit 2022 ist die Schweiz zur Kriegspartei geworden: Die Neutralität wurde gegenüber der Atommacht Russland verletzt. Damit steigt die Kriegsgefahr.

Die Neutralität muss in der Verfassung verankert werden
Eine Verankerung der traditionellen Neutralität in der Bundesverfassung ist dringend nötig:

• Ohne konsequente, glaubwürdige Neutralität steigt die Kriegsgefahr für die Schweiz massiv. Wer sie ablehnt, holt den Feind in die Schweiz.
• Die schweizerische Neutralität ist nur glaubwürdig und hält Kriegsfeinde ab, wenn sie konsequent ist. «Flexible» oder «pragmatische» Neutralität ist das Gegenteil von Neutralität und gefährlicher Unsinn.
• Die schweizerische Neutralität ist ein Identifikationsmerkmal der Schweiz. Sie ermöglichte humanitäre Hilfe, Vermittlung und andere Gute Dienste.
• Die schweizerische Neutralität darf weder abgeschafft noch durchlöchert werden. Sie ist eine verlässliche Staatsmaxime gegenüber der ganzen Welt. Sie schützt die Schweiz und den Weltfrieden.

Wer nicht will, dass der Bundesrat beliebig über Krieg oder Frieden entscheiden kann, muss deshalb am 27. September JA zur Neutralitätsinitiative stimmen!