Parteizeitung SVP-Klartext Juni 2015

Massenzuwanderung schadet Arbeitsplätzen

Im ersten Quartal dieses Jahres sind netto fast 23‘000 Personen in unser Land eingewandert. Dies sind 14,4 Prozent mehr als im gleichen Quartal des Vorjahres oder 11 Zuwanderer pro Stunde, die es zu integrieren gilt.

Allerdings wanderten nur 48 Prozent in den Arbeitsmarkt ein, und von diesen nur gerade etwa ein Drittel in die private Wirtschaft. Im Frühjahr dieses Jahres standen bei den Arbeitslosen 74‘373 Schweizer 66‘758 Ausländern gegenüber – also beinahe gleichviel, wobei der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung „nur“ 24 Prozent beträgt. Es sind besonders viele Portugiesen eingewandert, obwohl deren Arbeitslosigkeit mit 7 Prozent doppelt so hoch ist wie der schweizerische Durchschnitt.

Arbeitslosigkeit nimmt wohl zu
Wir müssen befürchten, dass die Arbeitslosigkeit in den nächsten Monaten steigen wird. Die stellenlosen Ausländer kehren erfahrungsgemäss nicht mehr in ihre Heimat zurück und landen bei uns in den Sozialwerken. Gleichzeitig hat die Auswanderung abgenommen. Beinahe zwei Millionen Menschen ohne Schweizer Pass haben sich dauerhaft in unserem Land niedergelassen. Dennoch behaupten unbelehrbare Politiker und Medien nach wie vor, die Schweiz schotte sich ab und friste das isolierte Dasein einer Insel. Wahr ist das Gegenteil: Es dürfte weltweit kaum ein Land geben, das eine so hohe Einwanderungsquote pro Kopf der Bevölkerung aufweist.

Zuwanderung in die Wirtschaft wäre kein Problem
Wenn wir berücksichtigen, dass ein beträchtlicher Teil der Zuwanderer sein Auskommen im öffentlichen Dienst findet – etwa in den Bereichen Bildung, öffentlicher Verkehr, Verwaltung oder Gesundheit – so dürfte sich die Zuwanderung in die wirklich wertschöpfende Wirtschaft in diesem Jahr auf nur gerade 15‘000 Personen belaufen und sich damit unter jenem Rahmen bewegen, in dem über Jahrzehnte Kontingente bewilligt wurden. Das ständige Wehklagen der Wirtschaftsverbände über die Annahme der SVP-Massenzuwanderungsinitiative ist deshalb nicht nachvollziehbar.

Wo bleiben die Hochqualifizierten?
Angesichts der tatsächlichen Zuwanderung in die verschiedenen Branchen erscheint auch das ständige Argument der „Hochqualifizierten“ bei der Zuwanderung durchaus fragwürdig. Auffallend viele Personen gehen ins Gastgewerbe, das Baugewerbe, den Fachgrosshandel und den Detailhandel. Gleichzeitig muss festgehalten werden, dass das Bruttoinlandprodukt (BIP) im 1. Quartal 2015 um 0,2 Prozent zurückgegangen ist. Diese Schrumpfung betrifft praktisch alle Branchen. Sollte der Negativtrend auch im nächsten Quartal anhalten, müssen wir technisch von einer Rezession sprechen. Während das BIP-Wachstum pro Kopf – das eigentliche Wohlstandswachstum – von 1945 bis 1990 im Durchschnitt jedes Jahr 2 Prozent betragen hat, stagniert es seit der Einführung der vollen Personenfreizügigkeit. Obwohl, oder gerade weil seit 2007 Jahr für Jahr durchschnittlich 80‘000 Personen netto in unser Land gezogen sind, hat sich der Wohlstand pro Kopf nicht erhöht und die Lebensqualität nimmt laufend ab.

Inländervorrang nötig
Da sich die Sockelarbeitslosigkeit voraussichtlich erhöhen wird, ist eine massvollere, qualitativ bessere Zuwanderung sowie der Inländervorrang dringend nötig. Voraussetzung dazu ist eine wirklich bürgerlich denkende und handelnde Parlamentsmehrheit – insbesondere eine starke SVP. An den eidgenössischen Wahlen vom 18. Oktober 2015 zählt jede Stimme!

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