Asylkriminalität explodiert: Wir rufen Bundesrat Jans auf, jetzt zu handeln!

Pascal Schmid

Nationalrat Weinfelden (TG)

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Schlagzeilen wie diese reissen nicht ab: Ein Afghane sticht einen Mann in Zürich nieder. Eine 91-jährige Frau wird in Kreuzlingen von einem Marokkaner überfallen. Ein minderjähriges Mädchen wird im Zug zwischen Chiasso und Lugano von zwei Algeriern sexuell missbraucht. Ein Kosovare attackiert in Basel einen Mann mit einem Messer. Und jetzt das: Ein mit Messer und Axt bewaffneter Iraner nimmt im Waadtland 15 Reisende eines Regionalzugs als Geiseln.

Fast täglich verüben Asylbewerber und nicht-integrierte Zuwanderer schwere Straftaten. Auch die Kosten explodieren: 2023 gab alleine der Bund 4 Milliarden Franken für das Asylwesen aus. Die Schweizer Bevölkerung zahlt einen sehr hohen Preis für die verfehlte Asyl- und Zuwanderungspolitik von Mitte-Links.

Offene Grenzen, Kuschelstrafen und Larifari-Vollzug führen zu immer mehr Unsicherheit. Im Umgang mit Personen, die nichts zu verlieren haben und unser Land schamlos ausnützen, ist der Staat überfordert. Dabei vernachlässigt er seine Fürsorgepflicht gegenüber der eigenen Bevölkerung sträflich. Denn ihr Schutz vor Kriminellen hätte oberste Priorität.

Statt die Probleme zu lösen, wollen Linkspolitiker und gewisse Medien lieber die Nationalitäten der Täter verheimlichen. Doch die Fakten gehören auf den Tisch. Denn wer die Probleme unter den Teppich kehrt, wird sie nie lösen.

Für mehr Sicherheit braucht es nicht noch mehr Analysen, Präventionskonzepte und Betreuer. Es reicht, die bestehenden Gesetze konsequent anzuwenden und wo nötig zu verschärfen. Kriminelle sind aus dem Asylverfahren auszuschliessen, zu inhaftieren und auszuschaffen. Asylverfahren sind nur noch in Transitzonen an der Grenze oder in Drittstaaten durchzuführen. Wer durch sichere Länder in die Schweiz reist, soll weder einreisen noch ein Asylgesuch stellen können. Denn die Mehrheit der Asylbewerber sind keine Flüchtlinge, sondern Wirtschaftsmigranten. Ein straffer Gesetzesvollzug ist nicht unmenschlich, genau so wenig wie Grenzkontrollen. Unmenschlich ist es, importierte Kriminalität zu dulden und die Sicherheit der eigenen Bevölkerung zu gefährden!

Bundesrat Beat Jans sagte nach der unsäglichen Gewalttat von Yverdon, die Bevölkerung habe das Recht, in Sicherheit zu leben. Wir sagen: Lassen Sie Ihren Worten Taten folgen, Herr Bundesrat! Zum Schutz der hier lebenden, arbeitenden und Steuern zahlenden Bevölkerung.