Die SVP hat heute anlässlich einer Medienkonferenz ihr neues Positionspapier für eine sichere Stromversorgung präsentiert. Die SVP fordert darin eine realistische Energiepolitik, welche eine Versorgung mit genügend, kostengünstiger, möglichst unabhängiger und sicherer Energie garantiert. Ein planloser, überstürzter Ausstieg aus der Kernenergie ohne funktionierende Alternative wäre ein fatales Experiment. Die Stromversorgung hat sich an realistischen Grundsätzen und an den heute verfügbaren Technologien zu orientieren. Für die SVP stehen die Versorgungssicherheit, die Unabhängigkeit vom Ausland bei der Produktion und die Bezahlbarkeit des Stromes im Mittelpunkt ihrer Strategie. Klar abgelehnt wird von der SVP eine Ökosteuer, wie sie offenbar demnächst im Bundesrat diskutiert werden soll. Eine solche Steuer würde tausende von Arbeitsplätzen kosten, die Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schweiz zerstören und die Randregionen ausbluten. Das heute präsentierte energiepolitische Grundlagenpapier bildet den Startschuss für eine ausführliche Diskussion der Parteiorgane in den nächsten…
Die SVP hat heute anlässlich einer Medienkonferenz ihr neues Positionspapier für eine sichere Stromversorgung präsentiert. Die SVP fordert darin eine realistische Energiepolitik, welche eine Versorgung mit genügend, kostengünstiger, möglichst unabhängiger und sicherer Energie garantiert. Ein planloser, überstürzter Ausstieg aus der Kernenergie ohne funktionierende Alternative wäre ein fatales Experiment. Die Stromversorgung hat sich an realistischen Grundsätzen und an den heute verfügbaren Technologien zu orientieren. Für die SVP stehen die Versorgungssicherheit, die Unabhängigkeit vom Ausland bei der Produktion und die Bezahlbarkeit des Stromes im Mittelpunkt ihrer Strategie. Klar abgelehnt wird von der SVP eine Ökosteuer, wie sie offenbar demnächst im Bundesrat diskutiert werden soll. Eine solche Steuer würde tausende von Arbeitsplätzen kosten, die Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schweiz zerstören und die Randregionen ausbluten. Das heute präsentierte energiepolitische Grundlagenpapier bildet den Startschuss für eine ausführliche Diskussion der Parteiorgane in den nächsten Monaten.
Eine funktionierende Stromversorgung ist für die moderne Gesellschaft ein Garant für Wachstum und Wohlstand. Ohne Strom geht heute nichts mehr. Die Schweiz konnte mit dem aktuellen Strommix diese Aufgabe bisher erfolgreich sicherstellen. Diese hervorragende Ausgangslage ist jedoch bedroht. Mit der vom Bundesrat verfolgten Energiestrategie 2050, welche den Ausstieg aus der Kernenergie fordert, wird ohne Not und Grund die sichere, unabhängige und CO2-arme Stromversorgung der Schweiz aufs Spiel gesetzt. Bevor man Ausstiegspläne hegt, braucht es jedoch in der Praxis erprobte Alternativen und damit auch Energieträger, welche die Voraussetzungen mit sich bringen, dieses Ziel auch zu erreichen. Dies ist mit der aktuellen Strategie des Bundesrates klar nicht der Fall. Bei einer extremen Zunahme von staatlichen Eingriffen, Kosten und technologischen Herausforderungen resultiert eine ungenügende Versorgungssicherheit und grössere Abhängigkeit vom Ausland. Dazu ist die Umsetzbarkeit der in der Strategie vorgesehenen Massnahmen mehr als nur in Frage gestellt.
Eine funktionierende Stromversorgung darf sich nicht auf das Prinzip Hoffnung abstützen und ist auch kein Experimentierfeld für unausgereifte Ideen. Die von der SVP propagierte Strategie kann mit einem klaren Konzept, heute verfügbaren Technologien und einem Minimum an staatlichen Eingriffen und Kosten ein optimales Resultat erzielen. Die dazu nötigen Massnahmen können wie folgt zusammengefasst werden:
