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Medienmitteilung

Den linksgrünen Blindflug stoppen – alles tun für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Schweiz

Die SVP nimmt den Entscheid des Bundesrates zur Departementsverteilung zur Kenntnis. Dass der neue SVP-Bundesrat Albert Rösti das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) übernimmt, freut die SVP: Dieser Wechsel stoppt endlich den von einer völlig verantwortungslosen links-grünen Ideologie geprägten energiepolitischen Blindflug. Allerdings sind die Herausforderungen für den neuen UVEK-Vorsteher gross: Nach 27 Jahren unter einer Mitte-Links-Führung dürfte eine Kurskorrektur des Departementes mit gewaltigem Aufwand verbunden sein.

Seit 1995 ist das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in den Händen von Mitte-Links: Bis 2010 stand SP-Bundesrat Mortiz Leuenberger, bis 2018 Mitte-Bundesrätin Doris Leuthard und seit 2019 SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga dem für die ausreichende Strom- und Energieversorgung verantwortlichen Departement vor. Die Bilanz ihrer von einer links-grünen Ideologie geprägten Energiepolitik ist desaströs: Unser Land befindet sich in einer beispiellosen Energiekrise. Doch statt in der Krise endlich alles für eine genügende inländische Stromproduktion zu tun, setzte Bundesrätin Sommaruga bis zuletzt ihren energiepolitischen Blindflug fort und machte mit peinlichen Strom-Spar-Appellen statt mit dem dringend nötigen Ausbau der inländischen Stromproduktion von sich reden.

Mit dem Wechsel an der Departementsspitze kann der energiepolitische Irrweg endlich gestoppt und die Versorgung von Bevölkerung und Wirtschaft mit ausreichend bezahlbarem inländischem Strom gesichert werden. Der SVP ist jedoch bewusst, dass auf den neuen UVEK-Vorsteher eine Herkules-Aufgabe wartet, gilt es doch es jahrzehntelang festgefahrene Strukturen und Konzepte aufzubrechen.

 
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