Einseitige Gewichtung der ökologie zulasten der Produktion ist der falsche Ansatz

Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassungsergebnisse zur Agrarpolitik 2014-2017 zur Kenntnis genommen und aufgrund dieser die weitere Stossrichtung definiert. Die Ernährungssicherheit der schweizerischen Bevölkerung wird dabei immer noch deutlich zu wenig berücksichtigt. Aus Sicht der SVP ist jegliche weitere Schwächung der produzierenden Landwirtschaft ein Schritt in die falsche Richtung.

Das bäuerliche Einkommen soll in erster Linie aus der Produktion von Lebensmitteln resultieren und nicht immer stärker von Direktzahlungen für zusätzliche ökologische Leistungen abhängig sein. Es ist anzumerken, dass die schweizerischen Bauern bereits heute eine überdurchschnittlich hohe Produkte-Qualität ausweisen, sowohl im europäischen wie auch im globalen Vergleich. Ebenso wurde in der Vergangenheit mit einer Vielzahl von Massnahmen kontinuierlich und intensiv zur Stärkung einer ökologischen Landwirtschaft beigetragen. Es darf also nicht sein, dass für gleich viel Geld immer mehr Leistungen gefordert werden. Vor diesem Hintergrund erwartet die SVP, dass mehr Mittel für die Versorgungssicherung an Stelle der Anpassungsbeiträge bereitgestellt werden. Der diesbezüglich vom Bundesrat gemachte Schritt geht in die richtige Richtung, aber noch deutlich zu wenig weit. Die Sicherung der einheimischen Nahrungsmittelproduktion wird in der bundesrätlichen Agrarpolitik zu wenig berücksichtigt, damit droht die Schweiz und ihre Bevölkerung in eine verstärkte Abhängigkeit vom Ausland manövriert zu werden. Mitunter aus diesen Gründen wurde die Agrarpolitik 2014-2017 von der SVP in der Vernehmlassung zurückgewiesen. Die SVP wird auch in Zukunft auf agrarpolitische Fehlentwicklungen aufmerksam machen.

Bern, 16. Dezember 2011