SVP fordert Abbruch der Tempo-Schikanen

(SVP) Seit Samstagmorgen quält sich der Verkehr mit nur noch 80 Stundenkilometern über die Autobahnen in den meisten Deutschschweizer Kantonen. Verkehrsbehinderungen sind die Folge. Und dies zum Beginn der Hochsaison im Tourismusland Schweiz. Die Begründungen für die Verkehrsschikanen basieren auf Annahmen anstatt auf wissenschaftlichen Grundlagen. Die SVP fordert den sofortigen Abbruch der unüberlegten Temporeduktionen in der ganzen Schweiz.

Ob Waldsterben, Ozonbelastung, Borkenkäfer, Kampfhunde oder der Feinstaub: Die von den Medien und der politischen Linken geschürten Hysterien laufen nach dem immer gleichen Muster ab. Die Politiker sind auch auf diese Geschichte hereingefallen und haben übereilt und unüberlegt reagiert. Was machen die Kantonsregierungen wohl, wenn wir wirklich einmal ein Problem haben?

Bezüglich der Feinstaub-Problematik ist längst nicht alles klar: Es stellen sich verschiedenste Fragen. So sind auch die Auswirkungen der aktuellen Massnahmen zur Bekämpfung des Feinstaubes, der Temporeduktionen, völlig unklar. Es ist nicht einmal sicher, ob diese nicht sogar kontraproduktiv sind, denn starke Dieselmotoren produzieren im tiefen Drehzahlbereich bekanntlich höhere Feinstaubwerte. Die Temporeduktion auf Autobahnen in elf Kantonen der Schweiz ist also nicht nur eine Zumutung für Pendler, das Gewerbe, die Transportwirtschaft und den Tourismus – die Massnahme bringt wahrscheinlich nicht einmal etwas. Es fehlt jede wissenschaftliche Grundlage für deren Nutzen bezüglich einer Feinstaubreduktion. Zudem trifft sie mit Sicherheit die Falschen, nämlich die mit Benzin, Gas oder Strom betriebenen Fahrzeuge. Die betroffenen Kantonsregierungen sind hier also linker Umwelthysterie aufgesessen.

Die Staatskassen jedoch werden in diesen Tagen mit Bussengeldern kräftig gefüllt. Gestern brachte es ein Kanton sogar fertig, wenige hundert Meter nach einer fixen Geschwindigkeitsmessanlage noch eine mobile Radaranlage aufzustellen, um die Effizienz im Abkassieren zu erhöhen. Gegen eine solch eindimensionale Verkehrspolitik auf dem Buckel der Automobilisten wehren wir uns: Die SVP fordert den Abbruch der 80er-Temporeduktion auf Autobahnen in der ganzen Schweiz – und zwar innert der nächsten 24 Stunden.

Bern, 6. Februar 2006