SVP fordert Revitalisierungsprogramm zugunsten von Wirtschaft und Bürgern

Subventionspaket für einzelne Unternehmen wird abgelehnt

Wirtschaftsvertreter der SVP haben heute in Bern die Forderung nach einem Revitalisierungsprogramm zugunsten von Wirtschaft und Bürgern bekräftigt. Das Programm verfolgt das Ziel, die staatlichen Rahmenbedingungen zu optimieren, die Produktionskosten für Unternehmen zu senken und die Standortattraktivität zu verbessern, um auf diese Weise Wettbewerbsnachteile aufgrund des starken Frankens zu kompensieren. Zudem sollen die privaten Haushalte entlastet werden. Die SVP wird die Forderung nach einem Revitalisierungsprogramm in den zuständigen parlamentarischen Kommissionen sowie in der kommenden Session in Form eines Vorstosses auch im Parlament einbringen. Entschieden abgelehnt wird von der SVP ein Subventionspaket für einzelne Unternehmen, wie es offenbar der Bundesrat in Erwägung zieht. Ein solches Paket würde rasch verpuffen und führt zu unlösbaren Verteilproblemen. Zudem öffnet es die Türe zu einer unerwünschten Schuldenwirtschaft zulasten der Bundeskasse.

Als Folge der Konstruktionsfehler des Euro und der überbordenden Schuldenwirtschaft in verschiedenen EU-Ländern und den USA ist der solide Schweizer Franken zu einem „sicheren Hafen“ für Anleger geworden. Dies widerspielgelt einerseits die Bonität der Schweiz und ihrer Währung, führte andererseits aber spätestens in den letzten Wochen zu einer massiven Überbewertung des Schweizer Frankens mit schwerwiegenden Folgen, besonders für die Exportindustrie und den Tourismus. Die Aufwertung des Schweizer Frankens gegenüber anderen Leitwährungen, insbesondere dem Euro, ist aus Optik der Industrie ein Faktor, der die internationale Wettbewerbsfähigkeit verschlechtert.

Die SVP fordert deshalb ein Revitalisierungsprogramm, das die Standortqualität und das Kostenniveau in der Schweiz nachhaltig optimiert, um Wettbewerbsnachteile aufgrund des starken Frankens zu kompensieren. Das Revitalisierungsprogramm stärkt damit den Wirtschaftsstandort Schweiz weit über die aktuelle Währungskrise hinaus.

Umfassendes und nachhaltiges Programm
Das von der SVP vorgeschlagene Revitalisierungsprogramm soll dazu beitragen, dass einer Abwanderung von Unternehmen und Produktionsstätten aus der Schweiz wie auch der Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland wirkungsvoll entgegengewirkt wird. Ebenso soll es den Konsum in der Schweiz stützen und so auch präventiv gegen die sich abzeichnende Verschlechterung der Konjunkturlage wirken.

Ein wirkungsvolles Programm muss folgende Punkte umfassen:

Das detaillierte Programm findet sich hier

Die SVP hat heute zudem eine Studie zur Steuer- und Gebührenbelastung in der Schweiz präsentiert, welche die Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften zhaw im Frühjahr 2011 im Auftrag der SVP erstellt hat.

Bern, 23. August 2011