Entwurf des Armeeberichts 2010

Anhörungsantwort der SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI (SVP)

Für die SVP muss auch in Zukunft eine selbständige Landesverteidigung auf der Basis des Milizprinzips mit dem Ziel der Erhaltung der Unabhängigkeit und Neutralität die Kernaufgabe der Schweizer Armee bleiben. Aus diesem Grund ist es unverständlich und befremdend, dass bei den in der Präsentation zum Armeebericht aufgeführten Varianten zwar Armeemodelle aufgezeigt werden, welche die Verteidigungskompetenz nicht mehr gewährleisten, jedoch keine, welche Einsätze und Assistenzdienste im Ausland einschränken. Dies, obwohl das Parlament erst vor kurzem mit seinem nega-tiven Entscheid zu einem Auslandeinsatz der Armee vor der somalischen Küste ein klares Zeichen gegen ein ausgebautes Auslandengagement gesetzt hat.

Die SVP fordert schon seit langem die klare Formulierung des Armeeauftrages von Seiten des Bundesrates und hofft, diesen in der Endfassung des Armeeberichtes endlich vorzufinden.