09.3886 – Interpellation: Massnahmen gegen den Schwund der Truppenbestände

Christian Miesch

Nationalrat Titterten (BL)

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Interpellation der SVP-Fraktion

Gemäss der Berichterstattung aus dem VBS vom 27. August 2009 bestehen bei der personellen Alimentierung der Armee gravierende Probleme. Der Jahrgang 1990 umfasse rund 38’000 stellungspflichtige männliche Schweizerbürger, der Jahrgang 2000 noch 29’000, und der Jahrgang 2005, welcher die Rekrutenschule 2025 leisten muss, noch 28’000. Da die „Endtauglichkeit“ heute nur noch bei 55% liegt, wird die Armee in wenigen Jahren in gravierende personelle Engpässe geraten. Die explosionsartige Zunahme von Abgängen in den Zivildienst aufgrund der Abschaffung der Gewissensprüfung (3000 Gesuche in den ersten vier Monaten seit Inkrafttreten, verglichen mit 1600-2100 Gesuchen pro Jahr 2000-2008) wird dabei noch erschwerend hinzukommen.
Vor diesem Hintergrund ersuchen wir den Bundesrat dringend um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie haben sich Soll- und Effektivbestand der Armee im Jahr 2009 gegen über dem Vorjahr verändert?

2. Kann der Bundesrat bestätigen, dass die bestehende Armee aufgrund der abnehmenden Rekrutenbestände in den nächsten Jahren nicht mehr alimentiert werden kann?

3. Entspricht es den Tatsachen, dass die Reserveformationen mit einer Alimentierungsquote von knapp 30% stark unterdotiert sind?

4. Welche Massnahmen plant der Bundesrat, um den fortschreitenden Schwund der Truppenbestände aufhalten zu können?

5. Zieht der Bundesrat auch die Wiedereinführung der differenzierten Tauglichkeit in Betracht?

6. Wie könnte im Übrigen den Wehr- und Dienstleistungsmodell angepasst werden, um die Truppenbestände zu erhöhen?

7. Mit welchen Massnahmen kann nach Meinung des Bundesrates die Attraktivität des Zivildienstes wieder reduziert werden?