10.3962 – Interpellation: Problematische Einwanderung aus dem afrikanischen Kontinent

Sylvia Flückiger

Nationalrätin Schöftland (AG)

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Interpellation der SVP-Fraktion

Seit 1990 hat sich die Anzahl Afrikaner in der Schweiz verdreifacht. Würde man die Anzahl Illegaler und Untergetauchter noch dazuzählen, wäre der Anstieg wohl noch viel höher. Gleichzeitig hat auch die Anzahl Delikte von Menschen aus Afrika, insbesondere im Drogenhandel, in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Junge Männer nutzen die Naivität der Schweizer Behörden, um sich widerrechtlich zu bereichern. Dies zeigt auch die Polizeiliche Kriminalstatistik 2009, aus welcher hervorgeht, dass männliche Staatsan-gehörige aus Angola und Nigeria über sechsmal häufiger straffällig werden als männliche Schweizer. Dieser Zustand der Illegalität und Kriminalität muss unverzüglich angegangen werden. In diesem Sinne stellen sich folgende Fragen:

• Um wie viele Menschen ist die Zahl der Staatsangehörigen aus afrikanischen Staaten in der Schweiz in den letzten 20 Jahren pro Jahr angestiegen (nach Aufenthaltsstatus und Herkunftsändern plus Total aus Afrika, pro Jahr)?
• Wie viele Menschen aus Afrika leben gemäss Schätzungen des Bundesrates zusätzlich illegal in der Schweiz?
• Was geschieht, wenn solche Illegale angehalten werden? Werden deren Namen und Fingerabdrücke konsequent registriert, werden sie in Ausschaffungshaft genommen? Wie viele sind dies pro Jahr und Nationalität?
• Wie erklärt sich der Bundesrat, dass Leute aus Angola oder Nigeria über sechsmal straffälliger sind als Schweizer oder andere Ausländer?
• Was unternimmt der Bundesrat, um die Kriminalitätsrate von Ausländern afrikanischer Herkunft zu senken?
• Wie will der Bundesrat die Übernahme des schweizerischen Drogenhandels durch afrikanische Staatsbürger unterbinden?
• Werden kriminelle Asylbewerber vom Asylverfahren ausgeschlossen? Wenn Nein, warum nicht?
• Wie viel Prozent der Angehörigen aus afrikanischen Ländern beziehen Sozialleistungen (nach Auf-enthaltsstatus, Herkunftsländern und Art der Sozialleistung)? Wie haben sich diese Zahlen in den letzten 20 Jahren entwickelt?
• Was unternimmt der Bundesrat, damit kriminelle oder illegal anwesende Afrikaner konsequenter ausgewiesen werden? Welche Möglichkeiten werden zusätzlich geprüft?
• Mit welchen afrikanischen Ländern bestehen rechtskräftige Rückführungsabkommen? Mit welchen zusätzlichen und bis wann sind neue geplant?
• Ist der Bundesrat bereits, die Entwicklungshilfe in Länder zu stoppen, die keine Rückführungsabkommen abschliessen wollen?