Energiestrategie 2050 führt ins Abseits

Die SVP hat heute anlässlich einer Medienkonferenz ihre Vernehmlassungsantwort zur Energiestrategie 2050 des Bundes vorgestellt. Die SVP lehnt die Vorschläge des Bundesrates entschieden ab und fordert mit ihrem Gegenkonzept eine realistische Energiepolitik, welche eine Versorgung mit genügend, kostengünstiger, möglichst unabhängiger und sicherer Energie garantiert. Die SVP verlangt vom Bundesrat zudem, dass er eine detaillierte Gesamtschau über alle Phasen der Energiestrategie auf den Tisch legt, was im vorliegenden Entwurf in keiner Art und Weise der Fall ist. Der komplette Massnahmenkatalog wie auch die nötigen gesetzlichen Anpassungen sind alle unter ein referendumsfähiges Rahmengesetz zu stellen, damit das Volk demokratisch darüber befinden kann.