Medienkonferenz

Schengen ist ein Desaster

Das Schengen-Projekt, einen mit den unterschiedlichsten Staaten organisierten grossen einheitlichen Sicherheitsraum zu konstruieren, scheitert täglich an der Umsetzung. Das Projekt gleicht einer immer teurer werdenden Illusion. In der Zwischenzeit müssen wir hinnehmen, dass der Zustrom von Personen ohne gültige Papiere…

Das Schengen-Projekt, einen mit den unterschiedlichsten Staaten organisierten grossen einheitlichen Sicherheitsraum zu konstruieren, scheitert täglich an der Umsetzung. Das Projekt gleicht einer immer teurer werdenden Illusion. In der Zwischenzeit müssen wir hinnehmen, dass der Zustrom von Personen ohne gültige Papiere oder mit gefälschten Visa über die ungesicherten Grenzen in unser Land stetig zunimmt, und dass Banden aus dem grenznahen Ausland regelrechte Raubzüge in der Schweiz unternehmen und sich über die unkontrollierten Grenzen wieder ins Ausland absetzen. Hinzu kommen ein Kompetenzenchaos zwischen dem Grenzwachtkorps und den kantonalen Polizeikorps, die Preisgabe von Gesetzgebungshoheit, die massiven Sicherheits- und Finanzierungsprobleme beim Fahndungssystem SIS sowie massiv höhere Kosten als bei der Volksabstimmung in Aussicht gestellt. Wenn man die Vorteile von Schengen den Nachteilen gegenüberstellt, gibt es nur eine Antwort: Neuverhandlung oder Kündigung. Der angebliche Sicherheitsraum Schengen ist zum gefährlichen Unsicherheitsraum geworden.

Medienmitteilungen
Medienmitteilung
30.12.2010
 
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