Ja zum KMG – ist ein Ja zum Wirtschaftsstandort Schweiz und zu unserer Verteidigungsfähigkeit

Die Schweiz braucht eine leistungsfähige Rüstungsindustrie. Diese sichert Arbeitsplätze, Innovation und die Einsatzfähigkeit unserer Armee. Ein Ja zur Kriegsmaterialgesetz (KMG)-Revision stärkt unseren Wirtschaftsstandort und unsere Sicherheit.

Edgar Bischof
Edgar Bischof
Nationalrat Teufen (AR)

Viele Schweizer Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere Betriebe (KMU), entwickeln hochmoderne Technologien. Oft handelt es sich dabei um sogenannte «Dual-Use-Produkte»: Das bedeutet, eine Technologie kann sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden. Ein Beispiel sind Drohnen. Sie unterstützen einerseits die Suche nach vermissten Personen und können andererseits zur militärischen Aufklärung dienen. Das revidierte KMG stärkt diese innovativen Firmen und Produzenten, damit die Schweiz auch in Zukunft ein führender Standort für Hightech- und Space-Technologien bleibt.

Das neue Kriegsmaterialgesetz stärkt jedoch nicht nur unsere heimische Rüstungsindustrie, sondern auch unsere Verteidigungsfähigkeit. Ohne eigene Rüstungsindustrie wird unsere Armee zur Fassade. Wer die bewaffnete Neutralität will, braucht eine eigene Rüstungsindustrie.

Moderne Sicherheit braucht moderne Gesetze. Wenn wir Arbeitsplätze und Lehrstellen in der Schweiz halten wollen, brauchen wir verlässliche Regeln.

Das ändert sich mit dem neuen Kriegsmaterialgesetz (KMG)

  1.  Der Bundesrat entscheidet über die Ausfuhrregeln neu zum Zeitpunkt des Kaufs des Rüstungsmaterials und nicht mehr im Konfliktfall.
  2. Die Weitergabe von Gütern, die in der Schweiz gekauft wurden, ist grundsätzlich erlaubt.
  3. Die 36 Partnerstaaten können auch im Konfliktfall beliefert werden.

Ohne eigene industrielle Fähigkeiten wächst unsere Abhängigkeit vom Ausland. Gerade in Krisen können wir uns jedoch nicht darauf verlassen, dass andere Staaten unsere Armee vorrangig mit Ersatzteilen und Material versorgen. Eigene Kompetenzen und die Einbindung in internationale Lieferketten stärken unsere Handlungsfähigkeit und verbessern die Voraussetzungen dafür, dass Schweizer Unternehmen als verlässliche Partner bestehen können. Damit stärkt die Gesetzesrevision die Grundlage für Investitionen, Innovation und eine leistungsfähige Rüstungsindustrie.

Aus diesen Gründen: Am 29. November ein deutliches Ja zum neuen Kriegsmaterialgesetz – für unseren Wirtschaftsstandort und für eine gut ausgerüstete Armee!

Edgar Bischof
Edgar Bischof
Nationalrat Teufen (AR)
 
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