Arbeitslose Ausländer kehren nicht in Heimatland zurück!

Nachdem die schlechtere Wirtschaftslage bereits im letzten Quartal 2008 zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit in der Schweiz von 25 Prozent geführt hat, setzt sich dieser Trend auch im Jahr 2009 ungebremst fort. Im Januar stiegen die Arbeitslosenzahlen erneut um 8 Prozent an. Immer mehr Menschen in der Schweiz stehen ohne Arbeit da und der Druck auf unsere Sozialwerke wächst stetig. Trotzdem werben die Wirtschaftsverbände noch immer für ein unverantwortliches Ja zur Personenfreizügigkeit, welches zu einer weiteren Erhöhung der Arbeitslosigkeit führt.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat heute die aktuellen Zahlen zur Lage auf dem Arbeitsmarkt im Januar 2009 publiziert. Die Arbeitslosenzahlen sind im ersten Monat des neuen Jahres gegenüber dem Vormonat noch einmal um über 8 Prozent (+ 9’668 Personen) angestiegen, nachdem bereits im Dezember 2008 ein einmaliger Anstieg von 10,3 Prozent zu verzeichnen war. Damit liegt die Gesamtarbeitslosigkeit neu bereits bei 3,3 Prozent. Zudem kann festgestellt werden, dass fast jeder zweite registrierte Arbeitslose ein Ausländer ist (46,1%). Die Ausländerarbeitslosenquote stieg innerhalb eines einzigen Monats um 0,5 auf 6,6 Prozent.

Seit dem Ausbruch der Finanzkrise hat sich die Situation am Arbeitsmarkt also dramatisch verschlechtert. Insbesondere bei den Personen aus den Ländern mit der höchsten Zuwanderung aufgrund des freien Personenverkehrs (Deutschland und Portugal) kam es zu einer eigentlichen Explosion der Arbeitslosenzahlen. Waren im September noch 2’883 Deutsche in der Schweiz als arbeitslos gemeldet, waren es im Januar 2009 bereits 4’767. Dies entspricht einem Anstieg um 65% in nur 4 Monaten. Noch gravierender präsentiert sich die Lage bei den Portugiesen. Hier stieg die Arbeitslosigkeit im selben Zeitraum um über 108% an. Das bedeutet, dass im Januar mehr als doppelt so viele Portugiesen Arbeitslosengeld bezogen als noch im September 2008 (Januar 2009: 9’602, September 2008: 4’604).

In der jetzigen Rezession spüren wir die fatalen Konsequenzen des freien Personenverkehrs deutlich. Bisher haben wir lediglich mit 15 Staaten Westeuropas eine uneingeschränkte Zuwanderung. Es zeigt sich schon jetzt, dass die Sozialwerke kaum mehr zu finanzieren sind, da arbeitslos werdende ausländische Arbeitnehmer keinen Anreiz haben, in ihr Heimatland zurückzukehren. Die Personenfreizügigkeit führt zu einer Erhöhung der Arbeitslosigkeit. Deshalb muss jetzt mit einem Nein die Notbremse gezogen werden.

Bern, 6. Februar 2009