SVP sagt Nein zur Schwächung der Armee

(SVP) Die SVP Fraktion unterstützte im Nationalrat den Finanzrahmen der Armee für die nächsten drei Jahre sowie den Kredit für militärische Bauten, denn die Schweiz braucht auch in Zukunft eine starke und gut ausgerüstete Armee. Durchgesetzt hat sich die SVP auch bei der Armeereform 08/11, die nicht mitgetragen wurde. Diese hätte die Armee zu einer Organisation für Schutz- und Überwachungsaufgaben reduziert. Die mechanisierten Verbände wären um die Hälfte reduziert, die Kapazitäten für Auslandeinsätze jedoch verdoppelt worden. Es muss Schluss sein mit dem Armeeabbau in Raten. Mit ihrem Nein setzte die SVP ein deutliches Zeichen gegen die schleichende Schwächung der Verteidigungskraft der Schweiz ohne Mitspracherecht des Volkes.

Die Armee hat den verfassungsmässigen Auftrag, das Land zu verteidigen. Mit der Armeereform 08/11 versuchten die Armeeplaner, diesen Auftrag mit einem Aufwuchskonzept „auf dem Papier“ zu erfüllen. Angesichts heutiger Bedrohungslagen muss die Armee jedoch aus dem Stand reagieren können. Theoretische Aufwuchsmodelle über einen längeren Zeitraum sind wertlos und auch in der Praxis nicht realistisch.

Wenn der Finanzrahmen und die Immobilienkredite zwar gesprochen werden, die Armeereform 08/11 aber abgelehnt wird, so ist das ein deutliches politisches Signal für eine starke Verteidigungsarmee. Die Ideen und Projekte für eine Kleinstarmee und mehr Auslandengagements sind vorläufig gescheitert. Jetzt braucht es eine breite Diskussion über mögliche Bedrohungen sowie über Strategie und Mittel der Armee.

Die SVP will eine starke Armee, keine schwache. Mit ihrem Nein zur Armeereform 08/11 hat die SVP eine entscheidende Schwächung der Schweizer Armee verhindert.

Flims, 3. Oktober 2006