Letzten Winter traf ich an einer Tankstelle in Meyrin Anna und Emilio, ein Genfer Ehepaar mit zwei Kindern unter zehn Jahren. Sie tranken gerade einen Kaffee und sprachen mich an, also nahm ich mir die Zeit, ihnen bei einem Kaffee zuzuhören. Dieser Kaffee schmeckte plötzlich besonders bitter, denn sie erzählten mir, dass die Krankenkassenprämien seit Jahresbeginn für sie unerschwinglich geworden waren.
Meine Damen und Herren, Anna und Emilio – wie auch Hunderttausende andere Schweizerinnen und Schweizer – stellen sich jeden Herbst dieselbe bange Frage: «Wie viel müssen wir zusätzlich bezahlen? Und wo sollen wir sparen? Bei den Ferien? Beim Sport der Kinder? Oder weniger Geld auf die Seite legen fürs Alter?
Diese Geschichte ist nicht nur die von Anna und Emilio. Es ist die Geschichte von Hunderttausenden Familien in der Schweiz. Und es gibt eine Zahl, die diese Ungerechtigkeit auf den Punkt bringt: 881 Franken. Ja, 881 Franken pro Monat und Person. Das kostet unser Gesundheitssystem heute. Das sind mehr als 10’000 Franken pro Jahr. Ich wiederhole diese Zahl, denn sie sagt alles: 881 Franken pro Monat und Person.
Das gebrochene Versprechen
1996 wurde uns mit dem Krankenversicherungsgesetz (KVG) ein System versprochen, das «für alle bezahlbar» sein sollte. Die Realität sieht jedoch ganz anders aus: Innerhalb von 25 Jahren haben sich die Kosten um das 2,3-fache erhöht, von 40 auf 94 Milliarden Franken – pro Jahr. Dafür müssen Familien wie jene von Anna und Emilio aufkommen.
Der Mittelstand, der arbeitet und seine Eigenverantwortung wahrnimmt, wird doppelt bestraft: Er zahlt die Prämien aus dem eigenen Sack und finanziert darüber hinaus mit seinen Steuern die Prämienverbilligungen für andere.
Die Last der unkontrollierten Einwanderung
Hinzu kommt, was viele nicht wahrhaben wollen: die masslose Zuwanderung und der massive Missbrauch des Asylsystems.
Ein 30-jähriger Zuwanderer hat in der Schweiz vom ersten Tag an Zugang zum gesamten Gesundheitssystem, ohne jemals Beiträge gezahlt zu haben. Im Vergleich dazu hat ein in der Schweiz geborener 30-Jähriger bereits durchschnittlich mehr als 66’000 Franken an Prämien bezahlt. Und: Die Asylmigranten verursachen 23 bis 27% höhere Gesundheitskosten als der Rest der Schweizer Bevölkerung. Wer bezahlt das? Familien wie jene von Anna und Emilio. Seniorinnen und Senioren, die ihr ganzes Leben lang gearbeitet haben, KMU, die ohnehin schon ums Überleben kämpfen.
Die Lösungen der SVP
Angesichts dieser Situation bietet die SVP klare und mutige Lösungen:
Diese Massnahmen würden Einsparungen in Milliardenhöhe ermöglichen, was sich direkt in tieferen Prämien für die Bevölkerung niederschlagen würde.
Fazit: Damit der Kaffee von Anna und Emilio weniger bitter schmeckt
Wenn ich an Anna und Emilio zurückdenke, denke ich an die Angst, die sie jeden Herbst empfinden. Ihre Situation ist kein unabänderliches Schicksal. Dank den von der SVP vorgeschlagenen Reformen kann ihre finanzielle Belastung sinken. Dank Massnahmen für mehr Verantwortung, Transparenz und Gerechtigkeit können die Prämien gesenkt und ihre Kaufkraft erhalten werden.
Ja, die SVP kämpft dafür, dass 881 Franken pro Monat und Person nicht mehr die Norm sind. Wir kämpfen dafür, dass Anna und Emilio, ihre Kinder – und alle Familien unseres Landes – wieder mehr Luft zum Atmen haben, gelassener sein können und mehr Gerechtigkeit erfahren.
Wenn ich in ein paar Jahren wieder mit Anna und Emilio einen Kaffee trinken gehe, hoffe ich, dass er weniger bitter schmeckt als der, den wir letzten Winter getrunken haben.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.