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Medienmitteilung

Klartext statt Redeverbote

Bundesrat Christoph Blocher redet Klartext und nennt die Dinge beim Namen. So hat er im Januar 2006 im Albisgüetli die Missstände im Asylwesen aufgedeckt, welche die Bürger nicht länger hinnehmen…

(SVP) Bundesrat Christoph Blocher redet Klartext und nennt die Dinge beim Namen. So hat er im Januar 2006 im Albisgüetli die Missstände im Asylwesen aufgedeckt, welche die Bürger nicht länger hinnehmen wollen. Nachdem Bundesrat Blocher für eine ungenaue Formulierung in seiner damaligen Albisgüetli-Rede sein Bedauern ausgedrückt hat, versucht die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK) seit Monaten, an seinem Stuhl zu sägen. Nur so lässt es sich erklären, warum die GPK sogar eine vertrauliche Antwort des Bundesrats auf einen GPK-Bericht veröffentlicht hat. Ganz offensichtlich will die GPK nicht die von Blocher angesprochenen Probleme lösen, sondern ihm im Hinblick auf die Bundesratswahl Schaden zufügen.

In wenigen Wochen spricht Bundesrat Christoph Blocher wieder zu den Menschen im Zürcher Albisgüetli. Doch bestimmte rückständige Mitglieder der Eidgenössischen Räte beschäftigen sich noch immer mit der letzten Albisgüetli-Rede. Damals wich Bundesrat Blocher kurz von seinem schriftlichen Manuskript ab und machte eine unpräzise Formulierung, für die er nachträglich sein Bedauern ausdrückte. Was die Menschen aber wirklich interessiert, sind die von Bundesrat Blocher angesprochenen Probleme mit der Ausländerkriminalität und den wachsenden kulturellen Auseinandersetzungen in unserem Land. Doch da glänzen dieselben Politstrategen dann durch eine unerträgliche Passivität und Ideenlosigkeit. Offenbar ist die Abwahl Bundesrat Blochers ihr einziges politisches Thema.

Bundesrat Blocher soll auch weiterhin Klartext reden. Die Meinungsäusserungsfreiheit soll für Bundesräte genau so gelten, wie für die einfachen Bürger. Es geht nicht an, dass sich eine mit Steuergeldern finanzierte Kommissionen fast ein Jahr lang mit einer Rede eines Bundesrats befasst und dabei das von ihm angesprochene grosse Problem der Ausländerkriminalität völlig ausblendet. Die SVP will keine Duckmäuser in der Regierung, sondern Persönlichkeiten, die das Interesse unseres Landes vertreten. Deshalb gilt es bei den nächsten Eidgenössischen Wahlen, die SVP mit möglichst vielen Stimmen zu unterstützen.

Weitere Informationen:
www.blocher.ch

Bern, 17. November 2006

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